Grundrechte-Agentur nimmt Arbeit auf

1. März 2007, 17:45
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Feierliche Eröffnung mit EU-Kommissionschef Barroso, Kommissions-Vize Frattini und Bundeskanzler Gusenbauer - "Stärkung der Grundrechte in der EU"

Wien - Mit einer feierlichen Auftaktveranstaltung ist am Donnerstag in Wien die neue EU-Agentur für Grundrechte eröffnet worden. Hochrangige Vertreter der Europäischen Union und Österreichs würdigten die Institution als einen wichtigen Schritt für die weitere Stärkung der Grundrechte in der Union.

Die Errichtung der Grundrechte-Agentur der Europäischen Union sei ein "Signal an die Menschen", dass die Europäische Union bei den fundamentalen Rechten der Menschen angekommen sei - "und damit bei den Menschen selbst", sagte Bundeskanzler Gusenbauer.

Die deutsche Justizministerin und Vertreterin der deutschen EU-Ratspräsidentschaft Brigitte Zypries sagte, die Grundrechte-Agentur werde den Schutz der Grundrechte in der EU weiter stärken. "Damit bekommt die EU ihr eigenes Kompetenzzentrum in Sachen Grundrechte."

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso erklärte in seiner Ansprache, den Wert und die Würde des Individuum ins Zentrum zu stellen, sei einer der größten europäischen Beiträge für die Welt. Auch Außenministerin Ursula Plassnik verwies auf die "weltweite Vorbildwirkung" der europäischen Menschenrechtsstandards.

Aufgabe der Grundrechte-Agentur wird es sein, die Einhaltung der Grund- und Menschenrechte in der Europäischen Union zu überwachen sowie Mitgliedstaaten und EU-Institutionen bei der Ausarbeitung oder Umsetzung neuer EU-Richtlinien zu beraten. Die neue Institution ersetzt ab nun sukzessive die bisherige Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC). (APA)

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    EU-Kommissionspräsident Barroso und Bundeskanzler Gusenbauer eröffnen die EU-Grundrechte-Agentur in Wien.

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