Verteidigungsminister beraten über Lage in Darfur

5. März 2007, 12:15
5 Postings

Ausbau gemeinsamer Sicherheitspolitik im Zentrum der Verhandlungen - Jung wirbt für Raketenabwehrschild im Rahmen der NATO

Wiesbaden - Die Verteidigungsminister der Europäischen Union haben am Freitag zum Abschluss ihres zweitägigen informellen Treffens im deutschen Wiesbaden über die Lage im südlichen Sudan diskutiert. Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung äußerte sich sehr besorgt über die Lage in Darfur. Die EU wolle Druck machen, damit die Regierung im Sudan internationale Hilfe in Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union (AU) zulasse.

Jung wirbt für Raketenabwehrschild im Rahmen der NATO

Jung hat sich dafür ausgesprochen, den umstrittenen Raketenabwehrschild der USA unter die Kontrolle der NATO zu bringen. "Wir sollten darüber sprechen, dass wir eine derartige Maßnahme im Rahmen der NATO entwickeln", sagte der CDU-Politiker am zweiten Tag des EU-Verteidigungsministertreffens in Wiesbaden. Die russischen Bedenken gegen das Projekt könnten am besten im Rahmen des Russland-NATO-Rates ausgeräumt werden, sagte Jung am Freitag. "Ich halte das für den richtigen Weg."

Die USA wollen im Rahmen ihres geplanten Raketenabwehrsystems in Osteuropa auch eine Radarstation im Kaukasus errichten. Das teilte der Leiter der US-Raketenabwehrbehörde, Generalleutnant Henry Obering, in Brüssel mit. In welchem Land genau die Anlage gebaut werden soll, sagte er während seines Besuchs im NATO-Hauptquartier nicht. Das Projekt dürfte die Beziehungen zwischen Washington und Moskau weiter belasten.

Kosovo

Die Verteidigungsminister der EU wollen sich in der hessischen Landeshauptstadt auch über die Lage im Kosovo austauschen. Im Gegensatz zu Bosnien sei es für den Kosovo jetzt aber das falsche Signal, über eine Verringerung der dort stationierten 16.000 NATO-Soldaten nachzudenken, sagte Jung. Über eine europäisch geführte Polizeimission soll in Wiesbaden eine Entscheidung getroffen werden. (APA/Reuters/dpa/Red)

Share if you care.