Abweichler bei Abstimmung über Tornado-Einsatz erwartet

2. März 2007, 12:25
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Fraktionsgeschäftsführer erwartet aber "sehr breite Mehrheit" für Entsendung von Flugzeugen nach Afghanistan

Berlin - Die Fraktion der deutschen Regierungspartei SPD rechnet bei der Parlamentsabstimmung über den Tornado-Einsatz in Afghanistan mit 20 bis 30 Nein-Stimmen aus den eigenen Reihen. Fraktionsgeschäftsführer Olaf Scholz sagte am Mittwoch in Berlin, er erwarte insgesamt aber eine "sehr breite Mehrheit" für die Entsendung der Aufklärungsflugzeuge.

Die Abstimmung im Bundestag werde voraussichtlich am Freitag kommender Woche stattfinden. Zuvor werde die SPD-Fraktion eine Fraktionsmeinung dazu festlegen. Scholz betonte, dass trotz eines Fraktionsbeschlusses jeder Einzelne bei Auslandsmandaten die Entscheidung nach der eigenen Überzeugung treffe.

Geschlossenheit verlangt

Angesichts der deutlich knapperen Mehrheit der früheren rot-grünen Bundesregierung hatte die SPD-Führung die Gewissensfreiheit ihrer Abgeordneten nicht immer so großzügig gehandhabt. Es gebe Situationen, in denen es mehr darauf ankomme, dass die Fraktion geschlossen abstimme, sagte Scholz dazu. SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte eine vergleichbare Entscheidung über Afghanistan-Einsätze mit der Vertrauensfrage verbunden, um seine Abgeordneten zur Zustimmung zu zwingen. Eine Abstimmungsniederlage hätte nämlich den Rücktritt des Kabinetts zur Folge gehabt.

Der Bundestag wollte am Nachmittag in erster Lesung über ein neues Mandat für Afghanistan beraten, mit dem Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr entsandt werden können. Sie sollen auch im umkämpften Süden des Landes zum Einsatz kommen. (APA/AFP/AP)

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