Die estnischen Parteien

5. März 2007, 11:16
posten

Sechs haben Chancen auf Einzug ins Parlament - Wiedererstandene Grüne entsprechen als einzige herkömmlichem Mitte-Links-Begriff

Tallinn - Folgende sechs Parteien und Bündnisse haben Chancen, nach der Parlamentswahl am 4. März ins estnische Parlament (Riigikogu) einziehen zu können: Daneben treten eine Reihe kleinerer Gruppierungen an, darunter zwei Parteien der Russisch sprechenden Bevölkerung. Ihnen wird jedoch kaum zugetraut, die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament zu nehmen.

Derzeitige Regierungsparteien:

REFORMPARTEI: rechtsliberal; Parteichef ist der amtierende Ministerpräsident Andrus Ansip. Bisher 19 Mandate im Parlament (von 101); in Umfragen zuletzt hinter der Zentrumspartei an zweiter Stelle. Will wirtschaftsliberalen Kurs uneingeschränkt beibehalten. Versuchte sich zuletzt verstärkt mit nationaler Thematik zu profilieren.

ZENTRUMSPARTEI: mitte-konservativ, von den estnischen Medien meist als "mitte-links" etikettiert. Hat viele Russischsprachige in ihrer Wählerschaft. Spitzenkandidat Wirtschaftsminister Edgar Savisaar, der als aussichtsreichster Herausforderer von Ansip als Regierungschef gilt; derzeit 21 Abgeordnete.

VOLKSUNION: hat ihre Wählerschaft vor allem außerhalb der Städte. Parteichef Vilju Reiljan immer wieder skandalumwittert; derzeit 12 Abgeordnete

Derzeitige Opposition

PRO PATRIA/RES PUBLICA UNION: Erst vergangenen Herbst eingegangenes Bündnis aus den Rechtsnationalisten und der mehr technokratisch angehauchten wirtschaftsliberalen "Res Publica"; letztere wurde vor vier Jahren beim ersten Antreten zur größten politischen Kraft und stellte mit Juhan Parts über zwei Jahre lang den Ministerpräsidenten. Gemeinsam bisher 32 Mandate. Spitzenkandidat ist der zweifache Ex-Premier und Wirtschaftsreformer Mart Laar.

SOZIALDEMOKRATEN: vor vier Jahren noch als "Moodukad" (Moderate) mit sechs Abgeordneten ins Parlament gewählt; Parteichef Ivar Padar; Ehemalige Partei von Präsident Toomas Hendrik Ilves; ebenfalls estnisch-nationalistisch eingestellt, aber mit stärkerer Ausrichtung auf Wohlfahrtsthemen.

GRÜNE: Erst im November als Partei wiedererstandene Umwelt-Bewegung unter der Führung von Marek Strandberg. Umfragen zufolge über zehn Prozent der Wählerstimmen möglich. Einzige Mitte-links-Partei nach herkömmlichem westeuropäische Verständnis. (APA)

Share if you care.