Vorstand der Hamburger SPD geschlossen zurückgetreten

2. März 2007, 10:07
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Wegen Affäre um 1.000 verschwundene Briefwahlstimmen bei Mitgliederbefragung

Hamburg - Der Landesvorstand der Hamburger SPD ist am frühen Mittwochmorgen geschlossen zurückgetreten. Die Parteiführung zog damit die Konsequenzen aus der Affäre um die bei einer Mitgliederbefragung am vorigen Sonntag verschwundenen rund 1.000 Briefwahlstimmen. "Der Beschluss ist nach intensiven Beratungen einstimmig getroffen worden", teilte der SPD-Landesvorsitzende Mathias Petersen nach einer achtstündigen Krisensitzung des Vorstandes mit.

Am 24. März werde es einen Parteitag geben, auf dem sowohl ein neuer Vorstand als auch ein Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl 2008 gewählt werden solle. "Die Landes- und Kreisvorsitzenden werden schnellstmöglich einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten benennen", sagte Petersen. Bis zu dem Parteitag werde der bisherige Landesvorstand die Geschäfte kommissarisch weiter führen.

Der als Krisenmanager von Berlin in die Hansestadt gereiste SPD-Generalsekretär Hubertus Heil betonte, er sei froh, "dass der Landesvorstand in dieser schwierigen Situation in der Krise die Kraft hatte, zu einem einstimmigen Beschluss zu kommen". Die Handlungsfähigkeit der SPD sei unter Beweis gestellt worden.

Stimmzettel verschollen

Am vergangenen Sonntag war die Mitgliederbefragung der SPD zur Spitzenkandidatur bei der Bürgerschaftswahl 2008 gescheitert, weil rund 950 Briefwahlstimmen spurlos verschwunden waren. Die Basis sollte entscheiden, wer gegen Hamburgs CDU-Bürgermeister Ole von Beust antreten soll - Petersen oder seine Stellvertreterin Dorothee Stapelfeldt. Die Befragung wurde abgebrochen. Der Verbleib der Stimmzettel ist noch immer ungeklärt, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Diebstahl und Unterschlagung geringwertiger Sachen.

Mehrere Sozialdemokraten hatten nach der Panne den Rücktritt des 24 Mitglieder zählenden Vorstands verlangt. Die SPD Hamburg ist seit Wochen in einer schweren Krise. Bereits vor der Mitgliederbefragung hatte der Vorstand Parteichef Petersen wegen dessen Verhalten mehrheitlich sein Misstrauen ausgesprochen. (APA/Reuters/dpa)

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