Barroso: EU bereit zum Engagement in Georgiens Krisenregionen

2. März 2007, 11:45
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Expertengruppe zu Visa-Erleichterungen im März - Für Tiflis muss es nicht der EU-Beitritt sein

Brüssel - Die Europäische Kommission kann sich vorstellen, sich in dem Konflikt um die abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Süd-Ossetien mehr zu engagieren. "Wir sind bereit, uns mehr einzubringen", sagte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Dienstagnachmittag nach einem Gespräch mit dem georgischen Staatspräsidenten Michail Saakaschwili in Brüssel. "Wir sind bereit, den Parteien behilflich zu sein, wenn sie das wollen."

Friedliche Lösung des Konflikts

Barroso betonte weiter, dass die EU sehr an einer friedlichen Lösung des Konflikts interessiert sei. Er glaube auch, dass "Russland helfen kann und mehr helfen sollte". Die territoriale Souveränität Georgiens werde respektiert, so Barroso. "Nichts kann die territoriale Souveränität Georgiens in Frage stellen", betonte auch Präsident Saakaschwili.

Barroso und Saakaschwili sprachen außerdem über die Beziehungen zwischen der EU und Georgien. "Wir sehen Georgien als europäisches Land, das sehr nahe ist und wir wollen es, so nah wie möglich haben", sagte Barroso, der in diesem Zusammenhang auf die EU-Nachbarschaftspolitik (ENP) verwies. Saakaschwili machte deutlich, dass Georgien keinen Beitritt anstrebt, sondern mit "ENP plus" zufrieden wäre. Georgien wolle ein Freihandelsabkommen mit der EU und Visa-Erleichterungen für seine Bürger.

Visa-Regime

Zum Thema Visa-Regime sagte Barroso, dass noch im März eine Expertengruppe zusammentreten werde. Diese versuche abzuklären, ob eine Beschleunigung des Prozesses möglich sei. Ob er das als Versprechen verstehen dürfe und die Botschaft in sein Heimatland mitnehmen könne, dass die Georgier Visa-Zugang zur Europäischen Union bekommen, wollte Saakaschwili daraufhin von Barroso wissen. Der EU-Kommissionspräsident antwortete: "Lasst uns nach unseren Prozeduren arbeiten." (APA)

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