Auf der Suche nach neuen Sanktionen

3. März 2007, 17:46
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Im Atomstreit stehen einander zwei Sichtweisen unversöhnlich gegenüber. Jetzt wird über neue Sanktionen nachgedacht

Frage: Welche Sanktionen hat die UNO bis jetzt schon gegen den Iran verhängt?

Antwort: Am 23. Dezember 2006 wurde im UN-Sicherheitsrat die Resolution 1737 verabschiedet, der zufolge der Iran umgehend seine Urananreicherung einzustellen hätte. Sie fordert alle UN-Mitglieder dazu auf, die Bereitstellung aller Materialien zu unterbinden, die der Iran für seine nuklearen Aktivitäten verwenden könnte. Zudem weist die Resolution die Mitgliedsstaten an, Gelder von Einzelpersonen und Firmen einzufrieren, die mit Iran Atomprogramm in Verbindung stehen.

Frage: Welche Sanktionen sollen nun kommen?

Antwort: Im Dezember wurde dem Iran eine sechzigtägige Frist eingeräumt, um den Forderungen der UNO zu entsprechen. Da diese Frist ungenutzt verstrichen ist, beraten die Diplomaten jetzt über ein mögliches Reiseverbot für Personen, die am iranischen Atomprogramm beteiligt sind. Die Diskussion ist aber erst am Anfang; zwischen den USA einerseits und Russland und China andererseits gibt es grundlegende Meinungsunterschiede über das weitere Vorgehen.

Frage: Wie argumentiert der Iran im Atomstreit?

Antwort: Teheran verweist darauf, dass es nach dem Atomwaffensperrvertrag von 1968 das Recht hat, unter Aufsicht der IAEO Uran anzureichern. Es wolle lediglich von diesem Recht Gebrauch machen, und auch dies nur zu zivilen Zwecken. Der Iran strebe keine Atomwaffen an.

Frage: Weshalb dann das Misstrauen des Westens?

Antwort: Der Iran hat laut einem IAEO-Bericht von 2003 über 18 Jahre hinweg an einem geheimen Urananreicherungsprogramm gearbeitet und sich so über die Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrags hinweggesetzt. Die wiederholten Ankündigungen von Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad, dass er Israel von der Landkarte radieren wolle, waren ebenfalls nicht dazu angetan, das Misstrauen zu zerstreuen. (red/DER STANDARD, Printausgabe, 27.02.2007)

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