Justiz dementiert Ermittlungen gegen Martin Schlaff

5. März 2007, 12:05
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Anklagebehörde weist Bericht der Tageszeitung "Österreich" zurück

Wien - Das Justizministerium und die Staatsanwaltschaft Wien haben am Sonntagnachmittag einen Bericht der Tageszeitung "Österreich" dementiert, wonach in der BAWAG-Affäre nun auch gegen den mit dem früheren BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner befreundeten Geschäftsmann Martin Schlaff ermittelt werden soll. "Gegen Schlaff sind keine Ermittlungen anhängig", stellten Gerhard Jarosch und Thomas Geiblinger, die Sprecher der Anklagebehörde und des Ministeriums, gegenüber der APA gleich lautend fest.

Wie Jarosch darlegte, komme der Verkauf des bulgarischen Mobilfunkbetreibers MobilTel an eine Investorengruppe um Schlaff "in den BAWAG-Ermittlungen nur am Rande vor." Strafrechtliche Bedenken an dem Kredit, mit dem die BAWAG den Deal erst ermöglicht hatte, dürfte es derzeit zumindest in Bezug auf Schlaff keine geben: Der Unternehmer sei hinsichtlich dieser Vorgänge "kein Ermittlungsgegenstand", so Jarosch.

Der Sprecher der Staatsanwaltschaft wies auch eine von "Österreich" angedeutete, mögliche Verwicklung Schlaffs in so genannte Kickback-Zahlungen zurück. Diese Behauptungen fänden keine Deckung mit dem aktuellen Stand der Erhebungen, versicherte Jarosch. (APA)

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