Glos will Hartz-IV-Empfänger zur Arbeit verpflichten

2. März 2007, 10:07
247 Postings

Deutscher Minister: "Jeder Bezieher soll künftig Gegenleistung erbringen" - Weniger als drei Millionen Arbeitslose möglich

Berlin - Der deutsche Wirtschaftsminister Michael Glos will Hartz-IV-Empfänger zur Arbeit verpflichten. Sein Ministerium entwickelt derzeit ein Kombilohn-Modell, das eine solche Maßnahme vorsieht. "Jeder Bezieher von Hartz IV soll künftig eine Gegenleistung erbringen", sagte Glos (CSU) in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Ziel des Modells aus dem deutschen Wirtschaftsministerium ist es, dass jeder seinen Lebensunterhalt mit einem regulären Job bestreiten kann. Wenn das Einkommen nicht reicht, soll es einen staatlichen Zuschuss geben. Diejenigen, die keinen Job finden, erhalten die Grundsicherung, die derzeit mit den Zuschüssen für Wohnen und Heizen bei etwa 630 Euro liegt. Dafür müssen sie aber eine Gegenleistung erbringen.

"Niedrig bezahlte Tätigkeiten sollen wieder attraktiver werden"

"Das kann nur in solchen Bereichen sein, in denen Arbeit heute in Deutschland nicht erledigt wird", sagte Glos. Organisiert werden müsste das Programm auf kommunaler Ebene. "Es geht darum, die Leute zu aktivieren", betonte der Minister. Seine Hoffnung sei, dass niedrig bezahlte Tätigkeiten wieder attraktiver würden. "Die Leute werden sich sagen: Wenn ich auch für das Arbeitslosengeld II etwas tun muss, dann kann ich auch gleich einen Job annehmen, selbst wenn der nur ein bisschen besser bezahlt ist."

Glos sagte, Studien zufolge wären 300.000 öffentliche Jobs notwendig, um dieses Modell zu realisieren. "Ich bin zuversichtlich, dass dann gleichzeitig wieder mehr reguläre Beschäftigung im Niedriglohnsektor geschaffen wird, gerade jetzt im Aufschwung."

Glos: Sinkende Arbeitslosigkeit möglich

Der deutsche Wirtschaftsminister Michael Glos teilte außerdem mit, dass er mit weiter deutlich sinkenden Arbeitslosenzahlen rechnet. In diesem Jahr sei im Durchschnitt mit weniger als vier Millionen Menschen ohne Job zu rechnen, sagte der CSU-Politiker in einem "Spiegel"-Interview. "Wenn das Wachstum so weitergeht, dann halte ich es durchaus für möglich, dass wir in den nächsten Jahren die Drei-Millionen-Grenze unterschreiten", fügte er hinzu.

Die Chancen für einen lang anhaltenden Aufschwung stünden so gut wie lange nicht mehr, sagte Glos. "Wenn es keine großen Störungen gibt, kann die deutsche Wirtschaft jedes Jahr um bis zu zwei Prozent zulegen", sagte er. "Wir werden in den nächsten Jahren in Europa unter den großen Industrienationen mit an der Spitze des Wachstums liegen."

Zu den Konjunkturrisiken zählte Glos den Ölpreis, die Kurse von Yen und US-Dollar, Kriege und Ungleichgewichte im Welthandel. "Aber auch zu hohe Tarifabschlüsse können Wachstum gefährden", fügte er hinzu. Er sei aber zuversichtlich, dass die Tarifparteien dies auch im Interesse der Arbeitssuchenden im Auge behielten. "Wenn all diese Risiken sich nicht verwirklichen, steht Deutschland vor einer langen Wachstumsperiode", betonte Glos. (APA/AP)

Share if you care.