Auf Prodi folgt Prodi – vorerst

7. März 2007, 14:21
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Italiens gescheitertem Premier kommt zugute, dass fast niemand Neuwahlen will - Von Gerhard Mumelter

Crisi al buio – Krise im Dunklen. So heißen im unerschöpflichen Polit-Vokabular der Italiener Regierungskrisen mit unabsehbarem Ausgang. Auch wenn man das Dunkel ausleuchtet – Italiens politische Landschaft bietet nach dem Rücktritt von Premier Romano Prodi ein konfuses Bild, in dem vorerst nur eines sicher scheint: Auf Prodi folgt Prodi.

In den 281 Tagen seiner Regierung hatte der Premier mit der ihm üblichen Beharrlichkeit versichert, seine Regierung werde fünf Jahre im Amt bleiben. Das tägliche Gezerre in seiner heterogenen Allianz hatte er in einem surreal anmutenden Zweckoptimismus verharmlost. Doch Prodis Sturz war nur eine Frage der Zeit. Immer öfter sah sich der Premier gezwungen, seine bunte Truppe durch Ver_trauensabstimmungen zur Dis_ziplin zu zwingen.

Kommunistische und grüne Minister und Staatssekretäre nahmen an regierungsfeindlichen Kundgebungen teil und glänzten durch verbale Kraftakte: Sie forderten die Frei_gabe leichter Drogen und die Euthanasie, den Abzug des italienischen Kontingents aus Afghanistan und die Herab_setzung des Rentenalters, die Schließung von Flüchtlings_lagern und die Homo-Ehe. Nur Prodis großes Vermittlungs_geschick konnte die wachsenden Risse in seinem Bündnis kitten, dem neun offizielle Koalitionspartner und einige inoffizielle wie die Südtiroler Volkspartei angehören.

Dass jetzt ausgerechnet die Kommunisten, deren Dissidenten Prodi die Stimmen verweigerten, ihm die volle Solidarität bezeugen, gehört zur abstrusen Logik italienischer Politik. Vom ersten Augenblick an war der Regierungschef ein Opfer der unzuver_lässigen Kleinparteien seiner _Koalition. In einem erniedrigenden Postenschacher musste er eine gut hundertköpfige Regierungsmannschaft akzeptieren, die zum Ärger vieler Wähler Silvio Berlusconis viel geschmähtes Kabinett in den Schatten stellte.

Schon nach wenigen Wochen ließ sich der Senator Sergio De Gregorio im Senat von der Opposition kaufen. Der Süditaliener gehört ebenso zu Antonio Di Pietros Kleinpartei „Italien der Werte“ wie Franca Rame. Die Frau des Literaturnobelpreisträgers Dario Fo drohte der Regierung fast täglich mit ihrer Gegenstimme.

Undenkbar, dass Prodi unter solchen Bedingungen weiterregieren kann. Sein Rücktritt ist auch ein Versuch, sich aus der Umklammerung durch die Parteien zu befreien und Handlungsspielraum zu gewinnen. Doch ohne Ausbau seiner Mehrheit im Senat bleibt die politische Stabilität seiner Regierung ein frommer Wunsch. Dafür bieten sich wiederum zwei Kleinstparteien an, die im Senat über wenige Abgeordnete verfügen: die Gruppierung „Italien der Mitte“ des langjährigen Christdemokraten-Chefs Marco Follini und die sizilianischen Autonomisten. Ihre Einbindung in die Koalition gleicht dem Versuch, den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben.

Nur eine parlamentarische Unterstützung Prodis durch die Christdemokraten von Pier Ferdinando Casini könnte ihm jene deutliche Mehrheit garantieren, die er benötigt. Dass die Kommunisten dabei mitspielen, ist mehr als fraglich. Der natürlichste Ausweg aus der Regierungskrise wären Neuwahlen. Doch die will außer der Lega Nord niemand – auch nicht Berlusconi, dessen Rechtsbündnis in den Umfragen deutlich vorn liegt. Der Oppositionsführer weiß, dass das von seiner Regierung beschlossene neue Wahlrecht ihm auch bei einem klaren Sieg im Senat nur eine dürftige Mehrheit brächte. Gewählt soll erst dann werden, wenn ein neues Wahlrecht ver_abschiedet ist, das klare Verhältnisse ermöglicht.

Doch darüber, wie dieses Wahlrecht aussehen soll, herrschen gegensätzliche Auffassungen. Die zahlreichen Kleinparteien wehren sich gegen eine Sperrklausel – sie wollen der eigenen Abschaffung im Parlament nicht zustimmen. Prodis Versuch, den Einfluss der Parteien zu reduzieren und sein Kabinett zu verkleinern, gleicht der Quadratur des Kreises. Es ist nur seine legendäre Beharrlichkeit, die den Professore an einen Erfolg glauben lässt. (DER STANDARD, Printausgabe, 23.2.2007)

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