Ban Ki Moon beginnt Wien-Besuch

23. Februar 2007, 12:26
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Antrittsvisite des neuen Generalsekretärs in der UNO-City - mit Infografik

Wien – Der neue Generalsekretär der Vereinten Nationen, der Südkoreaner Ban Ki Moon, beginnt am Donnerstag einen zweitägigen Antrittsbesuch bei der UNO-City in Wien und der österreichischen Regierung. Ban, der am Mittwoch an einer Sitzung des Nahostquartetts in Berlin teilnahm, trifft in Wien zunächst Bundespräsident, Außenministerin, Bundeskanzler und Nationalratspräsidentin.

Ban wird später mit dem Generaldirektor der Wiener Niederlassung der Vereinten Nationen, Antonio Maria Costa, und dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Mohamed ElBaradei, zusammenkommen. Ban kennt Österreich, von 1998 bis 2000 war er Botschafter in Wien.

Schwieriger Start

Der 62-jährige Karrierediplomat hatte zum 1. Jänner das Amt des UN-Generalsekretärs von dem Ghanaer Kofi Annan übernommen. Die ersten Wochen am Sitz der UNO in New York verliefen für Ban mitunter schwierig. Politische Ungeschicklichkeiten und ein distanziert-belehrendes Verhältnis gegenüber den Medien, die Annans Routine und Offenheit gewohnt waren, überraschten Beobachter bei den Vereinten Nationen.

So löste Ban Verwunderung aus, als er an seinem ersten Arbeitstag zur Hinrichtung des früheren irakischen Staatschefs Saddam Hussein bemerkte, es stehe jedem Land frei, über Exekutionen zu entscheiden.

Zurückgerudert Nun steht das Recht auf Leben aber in der Deklaration der Menschenrechte, welche die UNO-Vollversammlung bereits 1948 verabschiedet hatte. Kofi Annan wie die derzeitige UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour hatten sich stets gegen die Todesstrafe ausgesprochen. In Südkorea gilt sie noch. Ban ruderte kurz darauf zurück und ließ über seine Sprecherin Michele Montas, eine renommierte haitianische Journalistin, erklären, er halte es für notwendig, für die Abschaffung der Todesstrafe zu arbeiten.

Kritik erntete der neue Generalsekretär auch für seine Entscheidung, erstmals einen amerikanischen Diplomaten als UN-Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten zu ernennen. Lynn Pascoe war zuletzt als Botschafter in Indonesien Washingtons Mann im Kampf gegen den Terrorismus in Südostasien.

Erst in der vergangenen Woche gewann Ban in der UNO in New York deutlich an Boden. Für seine Reformpläne – vor allem die Teilung der Peacekeeping-Abteilung in zwei Referate mit einem eigenen Untergeneralsekretär, um die wachsende Zahl der Blauhelmeinsätze zu bewältigen – zeichnete sich eine Mehrheit unter den Mitgliedsstaaten ab. Pläne für die Fusionierung der Abrüstungs- mit der politischen Abteilung ließ Ban dagegen nach Protesten fallen. (Markus Bernath, DER STANDARD, Printausgabe 22.2.2007)

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