SP-Klausur: Es wartet jede Menge Arbeit

6. März 2007, 16:35
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Die Klubklausur der SP-Wien bietet eine erste Möglichkeit für den Neustart nach Wahlkämpfen und Regierungsbildung

Nach Wahlkämpfen und Regierungsbildung gilt es in Wien viel aufzuarbeiten. Die Klubklausur der SP-Wien bietet eine erste Möglichkeit für den Neustart. Allein: Bundeskanzler Alfred Gusenbauer fehlt. Mit umso mehr Spannung wird der Auftritt von Minister Faymann erwartet.
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Wien - Die Wiener Stadtregierung hatte jahrelang einige Bremsklötze im Weg - oder hatte dies zumindest ausgiebig kommuniziert. Dass seit 2000 bei den meisten Problemen "der Bund schuld" gewesen sei, war gängige Sprachregelung. Dann 2005 der Kommunalwahlkampf, dem eine Bremsphase folgte - um die Nationalratswahl 2006 abzuwarten. Dann quälend lange Regierungsverhandlungen im Bund, denen gleich die Regierungsumbildung im Wiener Rathaus folgte. Da blieb einiges auf der Strecke - wie etwa die dringend notwendige Finanzierung des weiteren U-Bahn-Ausbaus nach 2010.

All dies müsste nun abgeschlossen sein und mit entsprechendem Tempo wieder aufgeholt werden. Bei der Klubklausur der Wiener SPÖ im burgenländischen Rust bietet sich diese Woche dafür die erste Gelegenheit. Tatsächlich erklärte Klubobmann Christian Oxonitsch am Montag: "Ich bin froh, dass die Kommunalpolitik endlich wieder den Stellenwert bekommt, der ihr zusteht." Die Arbeit sei aus seiner Sicht zwar erledigt worden, sei aber durch Wahlkämpfe und Regierungsverhandlungen überdeckt worden.

Ab Donnerstag in Rust

Die großen Neuerungen werden dann ab Donnerstag in Rust präsentiert, unter dem Motto "Wien 2010: Denken. Planen. Handeln." - so der Titel des Referates von Bürgermeister Michael Häupl. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer werde wegen Zeitmangels nicht in Rust referieren, so Oxonitsch - er solle aber seinen Auftritt dann im März beim Landesparteitag der Wiener SPÖ haben.

Mit Spannung erwartet wird vor allem der Abschluss der Tagung: Wo Planungsstadtrat Rudi Schicker am Freitag gemeinsam mit dem neuen Infrastrukturminister Werner Faymann über "moderne Infrastruktur für die Ostregion" referieren wird.

Im Vorfeld präsentierte Oxonitsch bereits ein "Projektlexikon", in dem mehr als 150, zum Großteil aber schon bekannte Vorhaben für die nächsten Jahre zusammengefasst werden. Neben den großen Brocken wie dem Hauptbahnhof, dem Stadtentwicklungsgebiet Aspern oder dem Neubau der Therme Oberlaa findet sich etwa im Bereich der Wirtschaftsstadträtin Renate Brauner ein "China-Technologiepark", der ab 2008 in Kagran für die IT-, Umwelt- und Technologiebranche errichtet werden soll.

Das "Gürtel-Finale"

Planungsstadtrat Schicker gibt den Auftakt für das "EU-Programm Gürtel Finale": In den Jahren 2007-2013 sollen die Investitionen in den Gürtel im Abschnitt Urban-Loritz-Platz bis Margaretengürtel fortgesetzt werden. Konsumenten-Stadträtin Sandra Frauenberger gibt einen Ausblick auf das neue Fleischgroßzentrum, das diesen Herbst auf 11.400 m² in Inzersdorf in Vollbetrieb gehen soll. Und Umweltstadträtin Ulli Sima hat neben der Biogasanlage (ab 2007) und der Müllverbrennungsanlage Pfaffenau (2008) noch den "größten neuen Park seit 30 Jahren" auf Lager: Er soll bis Ende 2008 mit 31.000 m² am Nordbahnhofgelände entstehen. (Roman David-Freihsl; DER STANDARD, Print-Ausgabe, 20.02.2007)

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