Graf: Elsner wird aussagen müssen

13. März 2007, 12:51
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Vorsitzender des Banken-U-Ausschusses: Rehabilitation von vier bis sechs Wochen - Vorladung für eine der letzten Sitzungen

Wien - Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner wird früher oder später vor dem Banken-Untersuchungsausschuss aussagen müssen. Davon gehe er aus, sagte der Vorsitzende des U-Ausschusses, Martin Graf (FPÖ), in der ORF-Pressestunde am Sonntag. Die einzelnen Fraktionen hätten auf Grund der nunmehr verifizierten Krankheit Elsners bereits Vorladungsbeschlüsse "auf Halde" produziert. Spätestens nach seiner Operation und der Rehabilitationsphase werde Elsner vor den Untersuchungsausschuss treten müssen, meinte Graf.

Vier bis sechs Wochen nach der offenbar geplanten Bypass-Operation, die bereits eine Routineoperation sei, müsste Elsner wieder hergestellt sein, meinte Graf. Es könne sein, dass Elsner am Ende der Ausschusssitzungen, bei denen auch noch andere Themen behandelt werden, ganz zum Schluss noch drankommt.

Kein gänzliches Entschlagungsrecht

Zu einer möglichen Aussageentschlagung Elsners vor dem Ausschuss meinte Graf, es gebe kein gänzliches Entschlagungsrecht. Fragen, die ihn selbst belasten könnten, brauche er nicht zu beantworten. Das müsse er allerdings glaubhaft machen, ansonsten stünden Ordnungsstrafe und Beugehaft als Mittel zur Verfügung, um Elsner zu einer Aussage zu zwingen. "Es sind ja nicht alle Fragen rechtlich relevant, es geht ja vor allem um die politische Verantwortung", so Graf.

Der Ausschuss heiße eigentlich nicht Banken-Ausschuss, wie er volkstümlich genannt werde, sondern der Ausschuss prüfe anhand von einigen wesentlichen vorgekommenen Fällen der Wirtschaftskriminalität die Finanzmarktaufsicht. Allen voran die BAWAG, wo eine unverstellbare Summe von 30 Mrd. Schilling durch schwerwiegende Delikte wie Betrug, Untreue, Bilanzfälschungen verschwunden seien. "Es gilt aufzuklären, ob es politische Verantwortung in diesem Zusammenhang auch gegeben hat", so Graf.

Das Thema Entsendepraxis der Staatskommissäre sei im wesentlichen schon durchleuchtet worden, mit AMIS werde man in ein oder zwei Ausschusstagen fertig sein, bei BAWAG sei der Ausschuss ebenfalls schon in der Endphase, das Thema Atomic-Konkurs habe man bereits begonnen. Tatsächlich offen seien noch die Themenkomplexe Hypo Alpe Adria Bank und Überprüfung der Instrumentarien hinsichtlich Geldwäsche. (APA)

  • Der Vorsitzende des U-Ausschusses, Martin Graf, ging in der ORF-Pressestunde am Sonntag von einem Erscheinen Elsners vor dem Untersuchungs-Ausschuss aus.
    foto:orf/thomas jantzen

    Der Vorsitzende des U-Ausschusses, Martin Graf, ging in der ORF-Pressestunde am Sonntag von einem Erscheinen Elsners vor dem Untersuchungs-Ausschuss aus.

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