Forderungen der Vereinten Nationen im Nahost-Friedensprozess

20. Juli 2000, 10:21
New York - Nach neuntägigen Verhandlungen ist der Nahost-Gipfel in Camp David in der Nacht zum Donnerstag ohne das erhoffte Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern zu Ende gegangen. Die von den Palästinensern vorgetragenen Forderungen entsprachen unter anderem UNO-Resolutionen, die den Konflikt betreffen. AFP dokumentiert im Folgenden die beiden zentralen Resolutionen der Vereinten Nationen:

RESOLUTION 242: Sie wurde am 22. November 1967 vom UNO-Sicherheitsrat verabschiedet. Anlass war der so genannte Sechs-Tage-Krieg (5. Juni bis 10. Juni 1967) zwischen Israel auf der einen und Ägypten, Syrien und Jordanien auf der anderen Seite. Israel eroberte während des Konflikts das Westjordanland, den Gaza-Streifen, die Sinai-Halbinsel und die Golan-Höhen.

Der Sicherheitsrat kritisiert in seiner Resolution die Eroberung von Land mit kriegerischen Mitteln als inakzeptabel und fordert Israel zum Rückzug aus den besetzten Gebieten auf. Die englische Version ("from territories occupied") lässt dabei offen, ob alle Gebiete geräumt werden müssen. Die Resolution besteht zudem auf dem Recht aller Staaten in der Region auf die Anerkennung ihrer Souveränität, ihrer territorialen Integrität und ihrer Unabhängigkeit. Der Text betont auch das Recht jedes Staates in der Region, friedlich innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen und ohne Bedrohung von außen leben zu können. Die Resolution fordert schließlich die gerechte Lösung des Flüchtlingsproblems.

RESOLUTION 338: Sie wurde vom UNO-Sicherheitsrat am 22. Oktober 1973 als Reaktion auf den 4. Nahost-Krieg oder auch Jom-Kippur-Krieg verabschiedet. An dem israelischen Feiertag Jom Kippur hatten Ägypten und Syrien Israel angegriffen. Nach Anfangserfolgen der Ägypter und der Syrer gewann Israel wieder die Oberhand. Die USA und der UdSSR erzwangen schließlich den Abbruch der israelischen Offensive. Die Resolution fordert die Kriegsgegner auf, sofort nach dem Waffenstillstand die Resolution 242 vollständig umzusetzen. Der Sicherheitsrat verlangt zudem parallel zum Waffenstillstand den Beginn von Verhandlungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten. Die Gespräche sollen dem Text gemäß unter Vermittlung einer geeigneten Instanz stattfinden. (APA)

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