Parlament Ugandas stimmt Entsendung von Soldaten zu

2. März 2007, 12:48
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Friedenstruppe der Afrikanischen Union steht erst zur Hälfte

Kampala/New York - Das Parlament von Uganda hat am Dienstag der Beteiligung von 1.500 Soldaten an der afrikanischen Friedensmission in Somalia zugestimmt. Die 155 Abgeordneten der Regierungsfraktion votierten alle für den Einsatz; die Opposition sowie einige unabhängige Abgeordnete boykottierten die Abstimmung. Nach Angaben eines Armeesprechers wären die beiden Bataillone bereits in der kommenden Woche einsatzbereit.

Die Afrikanische Union (AU) hatte am 19. Jänner die sechsmonatige Entsendung einer Friedenstruppe nach Somalia beschlossen, um die Lage dort zu stabilisieren. Doch noch fehlt rund die Hälfte der für den Einsatz geplanten 8.000 Soldaten. Laut AU haben neben Uganda bisher nur Ghana, Nigeria, Malawi und Burundi ihre Beteiligung zugesagt. Die AU-Truppe soll ein UNO-Mandat erhalten und auf den langfristigen Wiederaufbau des Landes hinarbeiten.

Beratungen

Der UNO-Sicherheitsrat wollte noch am Dienstag seine Beratungen über eine entsprechende Resolution aufnehmen. Der vorliegende britische Entwurf ermächtigt die AU-Mission (AMISOM) ausdrücklich, alle "notwendigen Maßnahmen" zur Stabilisierung der Übergangsregierung zu ergreifen. Gleichzeitig stellt er eine spätere Übernahme der Mission durch UNO-Blauhelme in Aussicht. UNO-Diplomaten rechneten mit einem Votum noch im Laufe der Woche.

Die somalische Übergangsregierung hatte im Dezember und im Jänner mit Unterstützung der äthiopischen Armee die in weiten Teilen des Landes herrschenden islamistischen Milizen vertrieben. Die Situation ist jedoch weiter instabil. Am Dienstag forderte der somalische Übergangsministerpräsident Ali Mohammed Gedi erneut den raschen Beginn der AU-Mission, um den Ausbruch offener Kämpfe zu verhindern. (APA)

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