Pjöngjang tritt den Weg zurück an

20. März 2007, 12:35
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Schließung der Atomanlagen binnen 60 Tagen, im Gegenzug wurde die Lieferung einer Million Tonnen Heizöl vereinbart

Im Abkommen mit Nordkorea sind noch viele Fragezeichen vorhanden, dennoch wird das Ergebnis der Sechs-Parteien-Gespräche als "Durchbruch" bezeichnet. Die Abrüstung des nordkoreanischen Atomprogramms kann beginnen.

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Nordkorea hat sich nach fünftägigen Marathonverhandlungen in Peking erstmals zum Rückbau seines Atomprogramms bereit erklärt. Die Maßnamen, die ein anfänglicher Schritt auf dem Weg zum völligen Abbau seiner Atomwaffen sein sollen, wurden von allen Teilnehmern der Sechs-Parteiengespräche als "positives Signal" und von Chinas Staatsrat Tang Jiaxuan als "wichtiger Durchbruch" gefeiert.

US-Unterhändler Christopher Hill nannte sie "ausgezeichnet," schränkte allerdings ein, dass "noch viel Arbeit bleibt," bis Nordkorea zum echten Abbau seiner Atomanlagen gebracht werden kann. Die Zusagen bieten viele Schlupflöcher, warnten auch unabhängige chinesische Nordkoreaexperten vor zu viel Euphorie.

Reaktor wird "eingefroren"

Strategieforscher Zhang Liangui an der Parteihochschule sagte, dass eine genauere Analyse die Schwachstellen des Dokuments zeige. Pjöngjang habe sich zwar schriftlich verpflichtet, seinen Fünf Megawatt-Atomreaktor Yongbyon "schließen und versiegeln" zu wollen. Dies aber sei nicht mehr als ein "Einfrieren" der Anlage, die jederzeit aufgehoben werden kann.

Auch seine anerkennenswerte Bereitschaft, wieder Inspektoren der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) ins Land zu lassen, werde eingeschränkt, weil diese nach dem Text des Abkommen nur überwachen dürfen, was ihnen "Pjöngjang zu kontrollieren erlaubt". "Künftige Kontroversen über das, was Nordkorea an Atomwaffen hat oder mit ihnen macht, sind so vorprogrammiert."

Live im chinesischen Fernsehen

International wurde die Übereinkunft dagegen als "Fortschritt" bezeichnet, die den bereits totgesagten Sechs-Parteien-Gesprächen als Lösungsweg der Diplomatie noch einmal Leben eingehaucht hat. Chinas Fernsehen zeigte live die Verlesung des Dokuments, das von den sechs Unterhändlern aus China, den beiden Koreas, USA, Russland und Japan durch gemeinsamen Applaus angenommen wurde.

Zum ersten Mal bei den bisherigen Runden der Pekinger Gespräche seit 2003, die Nordkorea nicht daran hindern konnten, sich zur Atommacht zu erklären, verspricht nun der stalinistisch beherrschte Staat seine laufenden Atomprogramme zu stoppen. Er akzeptiert ebenfalls die zeitliche Festlegung, am 19. März weiter zu tagen, um eine erste Bilanz der Umsetzung zu ziehen.

Chinas Delegationsleiter Wu Da Wei verlangte künftig nach dem Prinzip "Zug um Zug" und "Handlung gegen Handlung" zu verfahren. Nach der Anfangsphase sollen sich die sechs Außenminister treffen, um ihre Zusammenarbeit weiter zu verstetigen. Diesem Ziel dienen auch fünf Arbeitsgruppen, die schon beim nächsten Treffen am 19. März eingerichtet werden.

Diese Untergruppen sollen über weitere Schritte für eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel, neue Wirtschafts- und Energiehilfe und Wege zur nordostasiatischen Sicherheitskooperation diskutieren.

Streichung von der "Achse der Bösen" erwünscht

In zwei besonderen Arbeitsgruppen wird es um die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen USA und Nordkorea und Japan und Nordkorea gehen. Ausdrücklich verlangt das Dokument von den USA, Nordkorea nicht mehr als Unterstützerstaat des Terrorismus zu betrachten und die Feindstaaten-Behandlung in seinem Handelsrecht abzubauen. Die USA würden damit Nordkorea aus der Achse der Bösen streichen.

Pjöngjangs Unterhändler Kim als auch US-Verhandlungsführer Hill hatten vom 16 .bis 18 Januar in dreitägigen bilateralen Sondergesprächen in Berlin bereits die Haupthindernisse aus dem Weg geräumt. Beide Unterhändler mussten trotz ihrer Vorarbeit in Peking immer wieder über ihren Schatten springen. Unter massivem chinesischem Druck gaben sie nach 16-stündigen Dauerverhandlungen Dienstag früh nach. (Johnny Erling aus Peking/DER STANDARD, Printausgabe, 14.2.2007)

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    Nordkoreas Chefverhandler Kim Kye-kwan sichtlich gelassen

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    Nordkoreas Machthaber Kim Jong-il: Gibt er seine Atombombe für Energielieferungen und Wirtschaftshilfe auf?

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