Mazedonien hofft auf Start von EU-Beitrittsverhandlungen 2008

8. Juni 2007, 11:04
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Außenminister unterstützt Ahtisaari-Vorschlag für Kosovo-Status

Wien - Mazedonien hofft nach den Worten seines Außenministers Antonio Milososki, dass die Europäische Union mit dem EU-Kandidatenland Anfang des kommenden Jahres Beitrittsgespräche beginnt. Hauptziel der mazedonischen Regierung sei es, ausständige Reformen durchzuführen, "dass wir alle notwendigen Argumente haben, dass die Verhandlungen Anfang 2008 eröffnet werden", sagte Milososki am Freitag in Wien nach einem Arbeitsgespräch mit seiner Amtskollegin Ursula Plassnik (V). Als größte Herausforderungen Mazedoniens auf dem Weg dorthin nannte der Gast die Reform des Justizwesens, die Korruptionsbekämpfung sowie die nötigen Kapazitäten für die Verhandlungen zur Verfügung zu haben.

Plassnik wollte sich nicht äußern, ob sie den von Milosoki genannten Zeitpunkt für den angestrebten Verhandlungsstart für realistisch hält. "Mazedonien wird selbst das Tempo bestimmen", sagte sie. Der Ende 2005 verliehene Kandidatenstatus solle ein Ansporn sein, dass es in der früheren jugoslawischen Teilrepublik "nicht zum Erlahmen des Reformeifers kommt". Laut Plassnik wollen die EU-Außenminister heuer im Herbst anhand eines Fortschrittsberichts der EU-Kommission analysieren, wie die geforderten Reformen in Mazedonien "in der Realität gediehen" sind.

Am Donnerstag hatte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn in Skopje festgestellt, dass die Reformen "gebremst" wurden. Dort regiert seit dem Vorjahr eine Koalition unter Führung der national-konservativen VMRO-DPMNE (Innere Mazedonische Revolutionsorganisation - Demokratische Partei für die Nationale Einheit Mazedoniens).

Milososki signalisierte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Plassnik klare Unterstützung für den Plan des UNO-Sonderbeauftragten Martti Ahtisaari für die Zukunft des Kosovo. Die Frage des künftigen völkerrechtlichen Status der Nachbarregion solle "je schneller desto besser gelöst" werden. Nach Ansicht des mazedonischen Chefdiplomaten wird eine endgültige Lösung eine "Energie freisetzen", die den Demokratisierungsprozess auf dem Balkan zu Ende führen werde.

Derzeit laufen Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und Skopje über Visa-Erleichterungen für mazedonische Bürger bei der Einreise in EU-Länder. Plassnik betonte, dass sich Österreich für diese Verhandlungen eingesetzt habe. In einer Aussendung zu dem Besuch ihres mazedonischen Amtskollegen erklärte sie: "Bei vielen Menschen - und vor allem unter Jugendlichen - herrscht ein Gefühl zunehmender Isolation. Ich verstehe diese Frustration und wir wollen ihr entgegenwirken."

Bei den Visa-Erleichterungen gehe es auch darum, was die einzelnen EU-Mitgliedstaaten zu tun hätten, um diese zu ermöglichen; es gehe hier auch um den Grenzschutz und die Dokumentensicherheit, sagte Plassnik bei der Pressekonferenz. Milososki vermeldete, dass Mazedonien mit einer deutschen Firma gerade daran arbeite, ab März neue Pässe mit erhöhter Qualität ausgeben zu können. Durch den EU-Beitritt Bulgariens wurde der Nachbar Mazedonien aus der Sicht Sofias zu einem Drittstaat; die Mazedonier brauchen auch für dieses Land seither einen Sichtvermerk. Tausende Mazedonier suchten laut Medienberichten vor dem EU-Beitritt um die bulgarische Staatsbürgerschaft an, um die Vorteile einer größeren Reisefreizügigkeit nutzen zu können. (APA)

  • Der mazedonische Außenminister Antonio Milososki drückte bei einem Treffen mit seiner österreichischen Amtskollegin Ursula Plassnik seine Hoffnung aus, dass die EU des kommenden Jahres Beitrittsgespräche mit seinem Land beginnt.
    bernhard j. holzner/hopi media

    Der mazedonische Außenminister Antonio Milososki drückte bei einem Treffen mit seiner österreichischen Amtskollegin Ursula Plassnik seine Hoffnung aus, dass die EU des kommenden Jahres Beitrittsgespräche mit seinem Land beginnt.

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