Stiftungsrat bastelt an "Corporate Governance"-Kodex

2. März 2007, 16:28
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Arbeitsgruppe unter Küberl legt voraussichtlich bis Mai Ergebnisse vor - Pekarek und Wentner für Offenlegung der Geschäftsbeziehungen der Stiftungsräte

Der ORF-Stiftungsrat bastelt derzeit an einer Art freiwilligem "Corporate Governance" Kodex für das oberste Aufsichtsratsgremium. Nachdem Stiftungsratsmitglieder immer wieder Diskussionen über mögliche Unvereinbarkeiten ausgesetzt sind, setzt der Rat nun eigene Schritte: "Wir wollen, weit über die gesetzlichen Vorgaben hinaus, Rahmenbedingungen und Qualitätsnormen für Stiftungsratsmitglieder schaffen", sagte der Gremiumsvorsitzende Klaus Pekarek der APA.

Bereits im Vorjahr wurde eine Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des unabhängigen Stiftungsrats und Caritas-Präsidenten Franz Küberl mit der Erarbeitung entsprechender Richtlinien beauftragt, berichtete der Vorsitzende. "Wir haben den diesbezüglichen Bedarf erkannt. Mit den Ergebnissen der Arbeitsgruppe werden wir uns ausführlich auseinander setzen", so Pekarek.

Ergebnisse im Mai

Ursprünglich waren erste Ergebnisse für die kommende Stiftungsratssitzung am 22. Februar geplant. Auf Grund der Neubesetzung des Stiftungsrates und der personellen Ausdünnung der Arbeitsgruppe wird sich das laut Küberl allerdings voraussichtlich bis Mai verzögern. Der "Corporate Governance" Code ist übrigens Teil eines umfassenderen "Benimm-Kodex" für den ORF, in den unter anderem Ethikstandards für die Journalisten, Verhaltensregeln und "Good Governance"-Aspekte einfließen, so Küberl zur APA.

Angelehnt an die freie Wirtschaft

Laut Pekarek sollen für den ORF-Stiftungsrats-Kodex Anleihen aus der freien Wirtschaft und von börsenorientierten Unternehmen genommen werden. Die im ORF-Gesetz festgelegten Unvereinbarkeitsklauseln, wonach Gremiumsmitglieder weder in einer politischen Funktion noch in einem Arbeitsverhältnis zum ORF oder anderen Medienunternehmen stehen dürfen, sind für den Vorsitzenden lediglich "ein Mindeststandard". Ein wesentlicher Zusatz ist für Pekarek etwa die Transparenz der Geschäftsbeziehungen von Stiftungsräten.

Ins Visier der Kritik geraten waren zuletzt der "neutrale" Stiftungsrat und langjährige ORF-Journalist Paul Lendvai, die SPÖ-Räte Gundi Wentner und VKI-Obmann Harald Glatz sowie FPÖ-Stiftungsrat Johannes Hübner. Einige Gremiumsmitglieder orteten auf Grund ihrer beruflicher Betätigungsfelder Unvereinbarkeiten. Wentner dachte daraufhin selbst laut über die Einführung eines "Corporate Governance" Codes für das ORF-Gremium nach. Sie appelliert - genau wie Pekarek - für die Offenlegung der Geschäftsbeziehungen der Stiftungsräte, wobei sie scherzhaft darauf verwies, dass es "in Österreich schwierig ist, in keiner irgendwie gearteten Beziehung zum ORF zu stehen". Pekarek begrüßte das Engagement der neuen Mitglieder und verwies darauf, dass Küberl bereits Vorarbeiten leistet. (APA)

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