Infineon erzielt im Rechtsstreit mit Ex-Chef Etappensieg

16. März 2007, 13:29
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Schumacher scheiterte mit dem Versuch, noch ausstehende Rate von 2,6 Millionen Euro einzuklagen

München - Der Infineon-Konzern hat im Streit mit Ex-Chef Ulrich Schumacher um eine Millionen-Abfindung einen Etappensieg errungen. Schumacher scheiterte mit dem Versuch, in einem Urkundenverfahren die noch ausstehende Rate von 2,6 Mio. Euro einzuklagen. Beide Seiten bestätigten am Donnerstag eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München.

Schumacher will nun in einem normalen Zivilprozess seine Ansprüche geltend machen. Infineon wirft Schumacher zum einen die Verquickung privater und geschäftlicher Interessen während seiner Amtszeit vor. Zudem will der Konzern den Ausgang möglicher weiterer Verfahren im Zuge der Korruptionsaffäre abwarten. Daher hatte sich Infineon geweigert, das ausstehende Geld zu überweisen.

Zunächst hatte Schumacher Recht bekommen. Das Landgericht München entschied, dass Infineon das Geld samt Zinsen zahlen müsse. Einige der Vorwürfe seien nicht urkundlich belegt, dies ist aber in einem ersten Urkundenverfahren Voraussetzung. Zudem wies der Richter darauf hin, dass einige der Vorwürfe schon zu dem Zeitpunkt bekannt gewesen seien, als Infineon die Abfindungsvereinbarung mit Schumacher traf. Das OLG hob diese Entscheidung aber nun auf.

Unternehmen sieht sich bestätigt

Allerdings habe das Gericht lediglich festgestellt, dass die Frage nicht in der speziellen Form des Urkundenverfahrens geklärt werden könne, sagte ein Sprecher Schumachers. Daher werde der frühere Infineon-Chef nun den normalen Zivilweg gehen. Bei diesem Verfahren können auch Zeugen gehört werden. Ein Infineon-Sprecher sagte, das Unternehmen sehe sich durch die OLG-Entscheidung in seiner Rechtsposition bestätigt.

Infineon hatte sich im Frühjahr 2004 von Schumacher getrennt. Später einigten sich beide Seiten auf eine Abfindung in Höhe von 5,25 Mio. Euro. Laut Verfahrensbeteiligten regte das OLG einen Vergleich an.

Infineon war von einem Schmiergeldskandal erschüttert worden. Im Mittelpunkt stand bisher Ex-Vorstand Andreas von Zitzewitz. Das Verfahren gegen ihn wurde im vergangenen Jahr gegen Zahlung von 100 000 Euro und eine Bewährungsstrafe von einem Jahr eingestellt. Auch Schumacher wird von der Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen als Beschuldigter geführt. (APA/dpa)

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