Public Patent Foundation will umstrittenes Mikroprozessor-Patent löschen lassen

15. Februar 2007, 10:37
38 Postings

Harte Kritik an "Patriot Scientific" - Unternehmen hat sich auf Lizenzzahlungen aufgrund von Patenten spezialisiert

Mit einer neuen Initiative will die Public Patent Foundation (PUBPAT) ein äußerst umstrittenes Patent im Mikroprozessorbereich löschen lassen: Konkret geht es um das US-Patent No. 5,809,336 in dem die Technik Prozessoren "mit variablem Taktfrequenzgenerator" zu betreiben, beschrieben und geschützt wird.

Prior Art

Dass die PUBPAT sich gerade diesem speziellen Patent zuwendet hat mehrere Gründe: Neben dem Umstand, dass man davon ausgeht, dass es wegen "Prior Art" - also einer früheren Implementation einer solchen Technik - ungültig ist, geht es vor allem auch um das Gebaren des Patentinhabers.

Hintergrund

Als Inhaber der Patents tritt nämlich das kalifornische Unternehmen Patriot Scientific (PTSC) auf, das sich praktisch ausschließlich auf die Einforderung von Lizenzzahlungen spezialisiert hat. PTSC hat sei Dezember 2003 zahlreiche IT-Unternehmen verklagt, darunter Intel, AMD, Toshiba und Matsushita. Insgesamt geht man nach eigenen Angaben davon aus, dass mehr als 150 Firmen gegen den eigenen Patentanspruch verstoßen.

Erfolg

Dass man mit einer solchen Taktik durchaus erfolgreich sein kann, beweisen die aktuellen Zahlen von PTSC: 18 Jahre nachdem das Unternehmen ins Leben gerufen wurde, hat man nun zum ersten Mal einen Gewinn erzielt.

Kritik

In seiner Aussendung findet die PUBPAT recht deutliche Worte für Unternehmen wie PTSC: Man könne dem Unternehmen selbst nicht wirklich einen Vorwurf daraus machen, dass es sich einen Vorteil aus der derzeitigen Rechtslage verschafft, so wie man eben auch "Kakerlaken nicht vorwerfen können, dass sie auftauchen, wenn man Essensreste herumliegen lässt". Viel mehr sei es an der höchsten Zeit endlich eine öffentliche Diskussion darüber zu führen, ob so ein Verhalten für das Allgemeinwohl förderlich ist, und daraus Konsequenzen zu ziehen. (red)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Ein Ausschnitt aus dem umstrittenen US-Patent No. 5,809,336

Share if you care.