"Haider-Tag" im Wiener "Landl"

18. Juli 2000, 16:19

Verein Sozialistischer Jugend verurteilt - Prozess gegen Neugebauer vertagt

Wien - Am "Haider-Tag" im Wiener Landesgericht hat es am Dienstag Nachmittag einen Schuldspruch gegeben. Einzelrichter Friedrich Forsthuber hat den Verein Sozialistischer Jugend zu einer Entschädigungszahlung in der Höhe von 5.000 Schilling verurteilt. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, da der Rechtsvertreter des Vereines umgehend Berufung angemeldet hat.

Jörg Haider hatte medienrechtliche Schritte eingeleitet, nachdem der Verein in der Zeitschrift "Linkswende" ihm einen Artikel gewidmet hatte. Im Sommer 1999 war da zu lesen: Haider habe "die Nähe zur Tradition des Faschismus" für sich oder die FPÖ "geduldet" oder zumindest "offen gelassen".

Vor dem Prozess gegen die Sozialistische Jugend war das vom Ex-FP-Chef angestrengte Verfahren gegen den Wiener Historiker Wolfgang Neugebauer vertagt worden. Die Fortsetzung soll so wie das Verfahren gegen den Politologen Anton Pelinka am 24. Oktober 2000 fortgesetzt werden.

Neugebauer war geklagt worden, weil er in einem Interview mit einem Magazin unter anderem behauptet hatte, dass auch Neonazis und Rechtsextreme ihre "politische Heimat" in der FPÖ gefunden hätten. Die Partei selbst soll der Leiter des Dokumentationsarchives als "ausländerfeindlich" und "rechtsextrem" eingestuft haben. (APA)

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