Kanzler "schwänzt" für Jugend

2. Februar 2007, 15:12
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Statt Vizekanzler und Kanzler traten beim Pressefoyer zwei Minister vor die Medien - Gusenbauer wich damit Strache-Fragen aus

Ein Novum war das dieswöchige Pressefoyer nach dem Ministerrat: Erstmals traten zwei Fachminister statt Kanzler und Vizekanzler vor die Medien. Der offizielle Grund: Dem Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit sollte damit neue Bedeutung verliehen werden.

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Wien - Der Austria Presse Agentur (APA) war Mittwochmittag zum Scherzen zumute: "Ministerratsfoyer noch neuer: Kein Schweigekanzler, gar kein Kanzler" titelte der Redakteur seine Geschichte über das dieswöchige Pressefoyer nach dem Ministerrat. Und ORF-On fragte Kanzler Alfred Gusenbauer vorwitzig: "Angst vor lästigen Strache-Fragen?"

Tatsächlich ließen Kanzler und Vizekanzler, obwohl beim Ministerrat selbst anwesend, beim anschließenden Pressefoyer den Fachministerin Martin Bartenstein (ÖVP, Arbeit und Wirtschaft) und Erwin Buchinger (SPÖ, Soziales) den Vortritt. Der offizielle Grund: Die neue Regierung wolle einen ihrer Schwerpunkte, den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, von kompetenter Seite betonen lassen.

Er sei "zeitgerecht, frühmorgens" darüber informiert worden, sagte Sozialminister Buchinger. Es werde auch in Zukunft ab und zu vorkommen, dass "bei Spezialthemen" Fachminister vor die Presse treten.

Dem Vernehmen nach hatte Kanzler Gusenbauer im Alleingang entschieden, heute lieber nichts zu sagen - damit die ihm so wichtige Beschäftigungsthematik nicht durch Fragen zu Straches Jugendfotos überlagert werde. Um 8.58 Uhr schickte das Bundeskanzleramt die entsprechende Ankündigung aus - etwa zeitgleich erfuhr dies auch der Vizekanzler beim Frühstück mit dem Kanzler. Sehr erfreut soll Molterer darüber nicht gewesen sein, immerhin hätte es auch Erfreuliches zu vermelden gegeben: Die Arbeitslosenrate sinkt wieder, die Lehrlingsbeschäftigungsquote ist um 2,9 Prozent gestiegen, die Prognosen über das Wirtschaftswachstum geben Anlass zur Zuversicht.

Schwerpunkt Jugend

Sehr viel Neues gab es am Mittwoch aber ohnehin nicht zu verkünden: Der Vertrag des Lehrlingsbeauftragten der Regierung, Egon Blum, wird verlängert, bei der für 2. und 3. März geplanten Regierungsklausur ist als besonderer Schwerpunkt die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit geplant: Migrantenkinder sollen mehr forciert, langzeitarbeitslose Jugendliche zielgerichteter für den Arbeitsmarkt gecoacht werden, die Anzahl der Lehrberufe reduziert und modularisiert und die polytechnischen Lehrgänge besser in die Lehrstellenvermittlung eingebunden werden.

Das Ziel: "Vollbeschäftigung" nach EU-Rechnung, also eine Arbeitslosenrate unter vier Prozent. Derzeit liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei 8,9 Prozent, damit liegt Österreich an dritter Stelle in der EU, weniger arbeitslose Junge haben nur die Niederlande und Dänemark. Der EU-Schnitt beträgt 17 Prozent, Schweden hält bei 16,7 Prozent, Finnland bei 17,8. In Deutschland sind 14 Prozent Junge arbeitslos.

"Blum-Bonus"

Der zuständige Arbeitsminister Martin Bartenstein plant darüber hinaus, den "Blum-Bonus" zu verlängern. Das ist eine monatliche Prämie für Unternehmer, die zusätzliche Lehrstellen schaffen, im Durchschnitt werden so etwa die Hälfte der Kosten für einen Lehrling ersetzt.

Diese Details sollen übrigens bereits bei der Klausur des ÖVP-Regierungsteams am kommenden Freitag in Wien besprochen werden. Damit solle signalisiert werden, "dass ab sofort hart gearbeitet wird", wie es aus dem Büro Molterer dazu heißt. Nicht erst bei der Regierungsklausur in einem Monat. (DER STANDARD, Printausgabe 1.2.2007)

  • Die für Jugendbeschäftigung zuständigen Minister Martin Bartenstein (li.) und Erwin Buchinger (re.), fast schüchtern bei ihrem überraschenden ersten gemeinsamen Auftritt.
    foto: corn

    Die für Jugendbeschäftigung zuständigen Minister Martin Bartenstein (li.) und Erwin Buchinger (re.), fast schüchtern bei ihrem überraschenden ersten gemeinsamen Auftritt.

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