Fasslabend verlässt das Parlament

14. März 2007, 16:46
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Bezieht bereits seit 2003 Ministerpension - Bürgermeisterin Schittenhelm folgt nach

Wien - Der frühere Verteidigungsminister und Dritte Nationalratspräsident Werner Fasslabend verlässt das Parlament. Erstmals im Nationalrat angelobt wurde der niederösterreichische ÖVP-Politiker im Jänner 1987. Nach 20 Jahren sei nun "der richtige Zeitpunkt gekommen", jüngeren Platz zu machen, sagte Fasslabend am Dienstag der APA. Seine Nachfolgerin wird die Bürgermeisterin von Bisamberg, Dorothea Schittenhelm. Sie stammt wie Fasslabend aus dem niederösterreichischen ÖAAB.

Fasslabend war fast zehn Jahre lang - von Ende 1990 bis 2000 - Verteidigungsminister, danach bis 2002 Dritter Nationalratspräsident und außerdem von 1997 bis 2003 Obmann des ÖVP-Arbeitnehmerbundes ÖAAB. Völlig aus der Politik zurückziehen werde er sich aber nicht, betont der 62-Jährige: Er bleibt weiterhin Präsident der ÖVP-Parteiakademie und damit Mitglied des Parteivorstandes. Auch Einkommenseinbußen hat er nicht zu befürchten - Fasslabend bezieht bereits seit 2003 eine Ministerpension nach dem "alten" System.

"Unfreundlichen Akt"

Mit dem Abgang Fasslabends wird die niederösterreichische ÖVP demnächst zwei Neue in den Nationalrat schicken. Das durch die Regierungsbildung frei gewordene Mandat von Außenministerin Ursula Plassnik geht nämlich ebenfalls nach Niederösterreich - an den Wirtschaftsbündler Hans Jörg Schelling. Der Wirtschaftskammer-Vize hat damit damit ÖVP-intern den Osttiroler Josef Mair ausgestochen, was Tirols Landeshauptmann Herwig Van Staa als "unfreundlichen Akt" der Niederösterreicher wertet.

Angelobt werden die beiden neuen ÖVP-Abgeordneten voraussichtlich am 7. März. Bereits am Dienstag in den Nationalrat eingezogen ist die Wiener SP-Mandatarin Laura Rudas, die das Mandat von Frauenministerin Doris Bures übernimmt. (APA)

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    Werner Fasslabend, zum letzten Mal als Abgeordneter im Parlament.

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