Hahn hält Freigabe der Studiengebühren für denkbar

31. Oktober 2007, 15:14
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SPÖ dagegen - ÖH: Freigabe heißt Erhöhung - Wissenschaftsminister rudert daraufhin zurück: Frage "nicht aktuell", nur "Was wäre wenn"

Wien - Wissenschaftsminister Johannes Hahn kann sich eine Freigabe der Studiengebühren innerhalb einer gewissen Bandbreite vorstellen. "Man kann darüber nachdenken, solche Dinge in die Autonomie der Universitäten zu übertragen", so Hahn in der ORF-Sendung "Hohes Haus" am Sonntag. Natürlich müsse der Gesetzgeber einen Rahmen vorgeben. "Aber dass innerhalb des Rahmens eine Bandbreite vorgesehen ist, ist etwas, worüber man diskutieren kann".

Derzeit betragen die Studiengebühren an allen Unis einheitlich 363,36 Euro pro Semester. Zuletzt plädierte die FPÖ für eine Aufhebung dieser allgemeinen Studiengebühren, um den Unis die Möglichkeit einzuräumen, selbst die Beiträge innerhalb einer gewissen Bandbreite einheben zu können.

Auf Anfrage der APA am Sonntag Nachmittag relativierte der Wissenschaftsminister seine Aussagen. Die Idee der Studiengebühren-Freigabe sei "nicht aktuell", betonte seine Pressesprecherin Martha Brinek am Sonntag gegenüber der APA: "Keine Erhöhung der Studiengebühren." Hahn habe im Interview für das "Hohe Haus" lediglich auf die Frage geantwortet, welche Aufgaben theoretisch in die Autonomie der Universitäten übertragen werden könnten. Es habe sich dabei aber nur um ein "Was Wäre Wenn" gehandelt.

SPÖ und ÖH gegen Freigabe

Die SPÖ lehnt die von Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) ins Spiel gebrachte Freigabe der Studiengebühren innerhalb einer bestimmten Bandbreite ab. "Ich kann mir das nicht vorstellen, weil dann einige und wahrscheinlich die begehrtesten Studien für Studierende aus ärmeren Familien noch unerreichbarer werden", sagte SP-Wissenschaftssprecher Josef Broukal am Sonntag gegenüber der APA.

Broukal fordert Hahn auf, nicht weitere "Luftballons" steigen zu lassen, sondern endlich einen konkreten Vorschlag zu Erhöhung der Stipendien vorzulegen. Broukal: "Ich warte auf einen Vorschlag, um wie viel die Stipendien erhöht werden sollen - das steht im Regierungsprogramm. Ich warte auf einen Vorschlag, ab welcher Einkommensgrenze die Studiengebühren nicht mehr zu zahlen sein werden."

ÖH: Freigabe bedeutet Erhöhung

Abgelehnt wird die Freigabe auch von der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH). "Freigabe bedeutet nichts anderes als Erhöhung in allen Bereichen", kritisierten Barbara Blaha und Lina Anna Spielbauer vom ÖH-Vorsitzteam: "Die Unis würden keine Sekunde zögern, um ihre finanziellen Probleme auf die Studierenden abzuwälzen." Blaha und Spielbauer fordern nun eine "klare Ansage von Bundeskanzler (Alfred) Gusenbauer, ob er der Bundeskanzler sein wird, unter dem es zu einer Studiengebührenerhöhung kommen wird". (APA)

  • In der Sendung "Hohes Haus" dachte Wissenschaftsminister Johannes Hahn über eine Freigabe der Studiengebühren innerhalb eines gesetzlichen Rahmens nach. Wenig später fand er sich alleine auf weiter Flur und ruderte zurück: Es habe sich nur um ein "Was wäre wenn" gehandelt, die Frage sei nicht aktuell.
    foto: cremer

    In der Sendung "Hohes Haus" dachte Wissenschaftsminister Johannes Hahn über eine Freigabe der Studiengebühren innerhalb eines gesetzlichen Rahmens nach. Wenig später fand er sich alleine auf weiter Flur und ruderte zurück: Es habe sich nur um ein "Was wäre wenn" gehandelt, die Frage sei nicht aktuell.

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