Reform, die x-te

27. Juni 2007, 12:09
40 Postings

Die ÖVP stellt sich nicht zum ersten Mal Fragen nach ihrer Zukunft - Josef Pröll soll neu ausrichten - Molterer: Partei "auf Prüfstand"

Wien - Wie das eben so ist nach einer Wahlniederlage: Einer ersten Analyse des Geschehenen folgt der Ruf nach Reformen, folgt die Einsetzung eines innerparteilichen Arbeitskreises, folgt die Präsentation der Ergebnisse. Und manchmal folgt sogar deren Umsetzung.

Die ÖVP hat im Lauf ihrer Geschichte schon einige derartige Reformprozesse hinter sich gebracht. Neben der Frage nach dem Umgang mit den Bünden oder programmatischen Positionierungen stand dabei auch immer die "Kommunikation" im Zentrum der Debatte.

Alois Mock formulierte es in den frühen 80er-Jahren so: "Nicht die Wähler, die ÖVP muss sich ändern!" Mocks Nachfolger an der Parteispitze, Vizekanzler Josef Riegler, prägte das Konzept der Ökosozialen Marktwirtschaft.

1990 stand die Parteireform wieder groß auf der Agenda. Die Projektgruppe "Forum 51" geht es diesmal grundsätzlich an: "ÖVP neu" lautet ihr Arbeitsauftrag. Denn für den neuen Parteichef Erhard Busek ist klar: Reformen alleine genügen nicht, die ÖVP müsse neu aufgebaut werden. "Entbürokratisierung" und "Bürgernähe" heißt die Richtung, in die es gehen soll.

Wie der Onkel ...

Die letzten Reformbemühungen mündeten 1995 in ein Grundsatzprogramm, dem man sich in der ÖVP bis heute verpflichtet fühlt. Darin wird übrigens auch bereits davon gesprochen, dass man sich "veränderten Lebensperspektiven" mit "vielschichtigen Familiensitutionen" nicht verschließe. Die entsprechende Vorarbeit wurde damals von einer Gruppe unter der Leitung von Landeshauptmann Erwin Pröll geleistet.

... so der Neffe

Jetzt soll Neffe Josef Pröll ran. Und neben dem Verhältnis zur Kirche ortet er auch in der Familien- und Frauenpolitik Diskussionsbedarf. Zuvor wollte Ex-Generalsekretär Reinhold Lopatka mit seiner Kampagne "www.zukunft.at" in "einen breiten Dialog mit der Jugend" treten. Der scheint erst einmal beendet: Wer auf die Website klickt landet direkt bei "perspektiven 2010".

14 Arbeitsgruppen

Pröll präsentierte das Projekt am Montag: In 14 Arbeitsgruppen soll die künftige Ausrichtung der Partei entwickelt werden, Unterstützung werden diese auch von externen Experten erhalten. Als prominenter Gastredner referierte Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt über den Aufstieg seiner konservativen Partei "Moderaterna".

Pröll, der nach der Nationalratswahl im Oktober vom Parteivorstand den Auftrag zur Bildung der Perspektivengruppe erhalten hatte, bezeichnete Reinfeldt als "Vorbild". Das Erstarken der konservativen Kräfte mache ihm Mut, sagte Pröll, der ein stärkeres Zuhören seiner Partei auch bei Nichtparteimitgliedern einforderte.

Externe Experten

Unterstützt werden soll die Perspektivengruppe daher von externen Experten. Als Gäste empfing Pröll unter anderem die ehemalige grüne Abgeordnete Monika Langthaler auf dem Podium. Die ÖVP wolle in den 14 Arbeitsgruppen die "Druckpunkte und Herausforderungen für die Zukunft" herausfinden, sagte Pröll vor mehr als 800 Gästen im Wiener "Uniqa Tower".

Der Minister ging auch auf die zuletzt viel diskutierten nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften ein. Diese seien seit den 90er Jahren stark gestiegen. Er sei dafür, dass Lebenspartnerschaften und Patchworkfamilien nicht nur rhetorisch akzeptiert und respektiert werden, sondern auch rechtliche Anerkennung und Sicherheit fänden. Nicht vorstellen könne er sich aber die Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare.

Molterer: "Auf dem Prüfstand"

ÖVP-Chef und Vizekanzler Wilhelm Molterer meinte, seine Partei stelle sich mit diesem Projekt "auf den Prüfstand". Er zeigte sich überzeugt, dass die ÖVP "gewinnen" werde.

(Karin Moser/DER STANDARD, Printausgabe, 23.1.2007/APA)

  • Artikelbild
    foto:standard/robert newald
Share if you care.