Häupl präsentiert neues Team und will selbst wieder antreten

25. Jänner 2007, 15:24
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Bürgermeister präsentierte den neuen Stadtsenat mit Renate Brauner, Sonja Wehsely, Sandra Frauenberger und Michael Ludwig

Wien – „Machst jetzt alles alleine?“, wurde Bürgermeister Michael Häupl Montagmittag zugerufen, als er gut gelaunt, aber vorerst solistisch den Roten Salon im Wiener Rathaus betrat. „Für’s Schmähführen bin ich zuständig“, gab das Stadtoberhaupt lachend zurück – und wartete gemeinsam mit den Journalisten auf sein neues Team.

Wie sich zeigte, hatte die SP-interne „Sippenhaftungs“-Diskussion der vergangenen Wochen Wirkung gezeigt: Christian Oxonitsch, der Wiener SP-Klubobmann im Rathaus – und der Mann von Umweltstadträtin Ulli Sima – wird nun doch nicht den neuen Infrastrukturminister Werner Faymann als Wiener Wohnbaustadtrat beerben. Sondern der bisherige Bildungssekretär Michael Ludwig. Der hat einen weiteren entscheidenden parteistrategischen Vorteil: Er ist in Floridsdorf politisch verankert – und die großen Bezirke Wiens, wie Floridsdorf, Donaustadt und Favoriten, sind in der Wiener SP-Spitze bisher unterrepräsentiert.

Noch dazu, wo der Floridsdorfer Rudolf Hundstorfer nach seiner endgültigen Kür als ÖGB-Chef sein Amt als Gemeinderatsvorsitzender zurücklegt – ihm soll der Wiener SP-Sicherheitssprecher Godwin Schuster nachfolgen.

Die zentrale Person im neuen Wiener Stadtsenat wird die bisherige Gesundheits- und Sozialstadträtin Renate Brauner, die, wie der Standard mehrfach berichtete, den scheidenden Finanzstadtrat und Vizebürgermeister Sepp Rieder beerbt. Sie muss nun umgehend die weitere Finanzierung des Wiener U-Bahn-Baus und die im Bund vereinbarte Grundsicherung verhandeln. Ergänzend dazu forderte Brauner am Montag auch Mindestpensionen und die Einführung einer Mindestlohnregelung ein.

Als weitere Zielsetzung nannte die designierte Finanzstadträtin einen „großen Schwerpunkt für Klein- und Mittelbetriebe“, außerdem will sie Wien zu einer „Forschungs- und Wissensmetropole“ ausbauen. Gleiches hatte Rieder in seinem Abschiedsinterview im Standard gefordert.

Die ewige Nachfolgerin

Nachfolgerin Brauners wird – wieder einmal – Sonja Wehsely: Diese hatte 2004 bereits die Frauen- und Integrationsagenden von Brauner übernommen, jetzt wird sie anstelle Brauners die neue Gesundheitsstadträtin.

Das Frauen-, Integrations- und Personalressort übernimmt Sandra Frauenberger; Gemeinderätin und Vorstadtsvorsitzende des Wiener Arbeitnehmer-Förderungsfonds. Frauenberger hatte sich zuletzt in der ÖGB-Krise profiliert, indem sie als GPA-Funktionärin ÖGB-intern vehement Reformen einforderte.

Nach der Angelobung der neuen Wiener Stadtregierung am kommenden Donnerstag werden ihr damit erstmals mehr Frauen als Männer angehören. Häupl selbst kündigte bei dieser Gelegenheit an, auch bei der nächsten Gemeinderatswahl 2010 wieder als Spitzenkandidat antreten zu wollen: „Es spricht alles dafür, dass ich mein eigener Nachfolger bin.“ Mit einer Einschränkung: „Sicher ist das noch nicht – ich kann auch krank werden in der Zwischenzeit.“

Vorerst werde es noch einen „Feinschliff“ bei der Ressortaufteilung geben. Auf die Frage, ob Brauner als Finanzstadträtin auch die Agenden der Feuerwehr mitnehmen werde, gab Häupl keine Antwort – während Brauner enthusiasmiert nickte.

Nach der Angelobung der neuen Stadträte und dem Abgang von Rudolf Hundstorfer sowie der Neo-Nationalrätin Laura Rudas werden insgesamt fünf neue Gemeinderäte angelobt: Bundesrätin Gabriele Mörk wechselt ins Rathaus, dazu kommen Katharina Schinner, Vizepräsidentin des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands Wien, Nobert Bacher-Lagler, Vorsitzender der Wiener FSG, Christian Meidlinger, Vorsitzender der Gewerkschaft der Gemeindebediensten und Tanja Wehsely, die Schwester der künftigen Gesundheitsstadträtin. (Roman David-Freihsl/DER STANDARD, Printausgabe, 23.1.2007)

  • Renate Brauner: Neue Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin.
    foto: standard

    Renate Brauner: Neue Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin.

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    Das neue SPÖ-Stadtregierungsteam.

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