Konflikt mit Euro-Gruppe entschärft

7. März 2007, 15:28
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Regelmäßige Spitzentreffen mit Juncker

Hamburg/Frankfurt - Die Europäische Zentralbank (EZB) hat nach einem "Spiegel"-Bericht ihren Dauerkonflikt mit der Eurogruppe über eine engere Zusammenarbeit entschärft. EZB-Präsident Jean-Claude Trichet, Währungskommissar Joaquín Almunia und der Vorsitzende der Euro-Gruppe, Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker, hätten am Rande der jüngsten EZB-Ratssitzung verabredet, sich künftig einmal im Monat zu einem informellen Gespräch zu treffen. Diese Gespräche sollten im Umfeld der Ratssitzung stattfinden. Dabei wollten die drei über die Konjunktur, die Haushaltspolitik sowie Zinsen und Wechselkurse sprechen.

Juncker, der mit Trichet bereits öffentlich um den informellen Titel "Mr. Euro" gestritten hat, dringt seit längerem bei der EZB- Spitze auf regelmäßige Treffen mit dem EZB-Präsidenten. Bisher hatte der Notenbankchef auf diese Vorstöße stets kühl reagiert und ein entsprechendes Schreiben Junckers unbeantwortet gelassen. Es gebe, so Trichet im vorigen Jahr, bereits mehrmals im Monat Kontakte auf höchster Ebene zwischen Regierungen und EZB, und die EZB halte die vertraglich festgehaltenen Pflichten ein. Zuletzt sagte Trichet während eines Finanzministertreffens im September in Helsinki: "Unsere Beziehung ist auf notarielle Weise organisiert."

Gescheitert ist Juncker dem "Spiegel" zufolge aber mit einem Vorstoß in der Euro-Gruppe, den Regierungen mehr Mitsprache in der Wechselkurspolitik einzuräumen. Juncker habe der Finanzministerrunde aus den Teilnehmerstaaten der Währungsunion ein Strategiepapier vorgelegt, in dem er die Zuständigkeiten der EZB in diesem geldpolitischen Bereich beschneiden wollte. "Die Diskussionen über die Wechselkurse sollten vertieft und fester Bestandteil der Sitzungen der Euro-Gruppe werden, wenn diese über die makroökonomische Situation debattiert", heiße es in der Vorlage. Dieser Vorstoß sei stieß bei zahlreichen Finanzministern und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf Widerstand gestoßen.

Merkel wird an diesem Montag bei der EZB in Frankfurt erwartet. Sie will dort das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft während des ersten Halbjahres 2007 vorstellen. Bei dem Treffen mit dem EZB-Direktorium um Trichet könnte es auch um die Unabhängigkeit der EZB gehen. Merkel hatte die Zentralbank kürzlich vor französischer Kritik in Schutz genommen. In Frankreich hatten mehrere Kandidaten für die Präsidentenwahl im Frühjahr die Politik der Zentralbank kritisiert. (APA/dpa)

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