GEMA setzt sich wegen Musik-Downloads gegen Speicher-Portal durch

9. Juli 2007, 11:28
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Das Landgericht Köln hat gegen rapidshare.de und rapidshare.com jeweils eine einstweilige Verfügung erlassen

Im Streit um Urheberrechte aus Internet- Portalen wie YouTube oder Myspace hat die Verwertungsgesellschaft GEMA eigenen Angaben zufolge einen wichtigen Erfolg erzielt.

Das Landgericht Köln habe gegen die Betreiber der Download-Seiten rapidshare.de und rapidshare.com jeweils eine einstweilige Verfügung wegen rechtswidriger Nutzung von Musik-Dateien erlassen, wie das Gericht am Donnerstag bestätigte. Beide Dienste stellen über das Internet Speicherkapazitäten zur Verfügung. Nutzer können dabei ihre Dateien kostenlos speichern und mit anderen Nutzern teilen. Für einenstörungsfreien Abruf der Dateien fordert der Dienst Geld.

«Diese Entscheidungen sind auch für den künftigen Umgang mit Web 2.0-Diensten wie YouTube und MySpace von großer Bedeutung», sagte der GEMA-Vorstandsvorsitzende Harald Heker. Die Portale könnten sich nicht mehr darauf berufen, dass sie die Inhalte der Nutzer nicht kontrollieren könnten. Die GEMA hatte als Fallbeispiel die Streichung von zunächst 20 Titeln aus den Rapidshare-Speichern gefordert. Danach will die GEMA über Lizenzgebühren mit dem Unternehmen verhandeln.

Das Gericht habe klar gestellt, dass der Dienstbetreiber für die Verletzung des Urheberrechts hafte und die Verantwortung nicht auf den Nutzer abwälzen dürfe, erklärte die GEMA. Es spiele dabei keine Rolle, dass Rapidshare die Inhalte nicht selbst einstellt, sondern diese durch die Nutzer hochgeladen werden. Rapidshare habe zeitweise damit geworben, aus seinen Speichern seien 15 Millionen Dateien abrufbar. Eine Lizenz hierfür sei bei der GEMA nicht erworben worden. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) vertritt in Deutschland die Rechte von mehr als 60 000 Komponisten, Textautoren und Musikverlegern sowie von mehr als einer Million Rechteinhabern weltweit.(APA)

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