Preisexplosion bei Druckern und Computern droht

24. Jänner 2007, 08:48
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Hersteller protestierten am Mittwoch in Berlin gegen die Vorstellungen der Verwertungsgesellschaften

Der Konflikt um die Höhe von Urheberrechtsabgaben für Personalcomputer und Drucker verschärft sich. Die großen Geräthersteller protestierten am Mittwoch in Berlin gegen die Vorstellungen der Verwertungsgesellschaften, die die Rechte von Autoren und Künstlern vertreten.

Preisexplosion

Sie warnten vor einer Preisexplosion vor allem bei Multifunktionsgeräten, die faxen, drucken und scannen können. Der Bundestag, der über eine Reform des Urheberrechts berät, müsse die Abgabenlast deutlich begrenzen, verlangte die Deutschland-Chefin des US-Konzerns Hewlett-Packard, Regine Stachelhaus. Die Verwertungsgesellschaft Wort sprach von manipulierten Zahlen.

Manipulierte Zahlen

Auch das "Aktionsbündnis Kopiervergütung" wirft den Druckerherstellern vor, Zahlen über die Urheberabgaben zu manipulieren. Das Bündnis, das sich aus den unterschiedlichen Urheberrechtsverbänden zusammensetzt, kritisiert die "Initiative gegen Urheberrechtsabgaben", hinter der unter anderen die größten Druckerhersteller Hewlett-Packard (HP), Canon, Xerox und Lexmark stehen. Die von den Druckerherstellern dargestellten Zahlen zur Kopiervergütung seien nebulös und teilweise falsch, so die Urheber.

Behauptungen und Gegenstimmen

Auch die Behauptung des Bitkom, die Urheberabgeben würden sogar steigen, wenn der jetzige Gesetzesentwurf, der eine Umstellung der Pauschalabgabe auf eine Prozentabgabe von maximal fünf Prozent des Gerätepreises vorsieht, können die Urheber nicht nachvollziehen. So soll laut Bitkom schon eine Abgabe, die zwei Prozent des Gerätepreises beträgt, die Einnahmen verdoppeln. Diese Zahlen könne man beim "Aktionsbündnis Kopiervergütung" nicht nachvollziehen. Dieses befürchtet für die Urheber vielmehr Verluste in Millionenhöhe. "Nur eine Pauschalabgabe kann eine gerechte Vergütung der Urheber garantieren", betont Nicole von Stockert, stellvertretende Pressesprecherin des Deutschen Journalistenverbands (DJV) gegenüber pressetext.

"Preise werden höher"

Katrin Bremer, Juristin beim Bitkom, macht den harten Preiskampf in Deutschland dafür verantwortlich, dass die Urheberabgaben kaum an den Verbraucher weitergegeben werden können."Es stimmt schon, dass die Preise durch diese Abgabe höher werden", sagt Johannes Öhlböck von der Rechtsanwaltskanzlei Gugerbauer und Partner. Seines Erachtens stelle die Abgabe jedoch wettbewerbsrechtlich keine Verzerrung dar, da sie alle gleichermaßen treffe. "Die EU hat sich dem Schutz der Kultur und Künstler verschrieben. Dieser Anspruch wäre zahnlos, würde man die Urheberabgaben abschaffen", so Öhlböck weiter.

"Stimmt alles nicht"

Unter Beschuss steht auch das "Teuerlandzelt", das am Mittwoch vom Bitkom der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Mit dieser Aktion des Bitkom solle gegen die Urheberabgaben bei den Konsumenten Stimmung gemacht werden, so die "Initiative Urheberrecht". Gleichzeitig werden auch Zahlen zur Kopiervergütung vorgestellt. In den grafischen Darstellungen der Druckerhersteller werden die Verwaltungskosten der Verwertungsgesellschaften als übermäßig hoch vermittelt. Verwiesen wird auch darauf, dass Deutschland das einzige Land sei, das Urheberrechtsabgaben auf Geräte gesetzlich vorschreibt. Die Abgabe würde zu wesentlichen Preissteigerungen führen, so die Folgerung. Die Urheber weisen diese Argumentation ab, denn die Geräte würden etwa in Irland oder Großbritannien auch ohne Abgabe genauso viel oder sogar mehr kosten als in Deutschland.(red/APA/dpa/pte)

  • Abwarten und Teetrinken lautet derzeit die Devise für die KonsumentInnen. Was, ob und wieviel an Urheberrechtsabgaben zu zahlen sein wird, darüber zerbrechen sich die Branchenvertreter die Köpfe.
    foto: sony

    Abwarten und Teetrinken lautet derzeit die Devise für die KonsumentInnen. Was, ob und wieviel an Urheberrechtsabgaben zu zahlen sein wird, darüber zerbrechen sich die Branchenvertreter die Köpfe.

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