Nowotny könnte OeNB-Chef werden

1. März 2007, 19:42
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Bankaufsicht soll in FMA konzentriert werden

Wien - Die Finanzmarktaufsicht FMA, die seit 2002 für Banken-, Versicherungs-, Wertpapier- und Pensionskassenaufsicht zuständig ist, könnte noch heuer völlig umgekrempelt werden.

Wie berichtet, hat ja die neue Regierung eine Aufsichtsreform angekündigt. Die FMA, seit dem Auffliegen des Bawag-Skandals heftig unter Druck, soll "effizienter" werden, Doppelgleisigkeiten mit der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) verschwinden. Zur Erklärung: Für Vorortprüfungen etwa muss die FMA die Notenbank beauftragen; zudem ist die OeNB für die Überwachung des Markt- und Kreditrisikos der Banken zuständig, fürs Meldewesen.

Mit dieser sehr speziellen und für allerlei Reibungen zwischen dem Wiener Otto-Wagner-Platz (OeNB-Sitz) und Praterstraße (FMA) sorgenden Aufgabenteilung wird bald Schluss sein, die Aufsicht wird unter einem Dach konzentriert. Doch während Notenbanker Pläne schmieden, wie sie die FMA aufschnupfen können (Der Standard hat berichtet), werden die Weichen erstens ganz anders und zweitens proporzgemäß gestellt.

In Nebenabsprachen zum Regierungsprogramm dürften SPÖ und ÖVP die rot-schwarze Aufteilung bereits akkordiert haben, wie zu hören ist. Der Deal: Nachdem das Finanzministerium schwarz wurde, soll die SPÖ wenigstens den Notenbank-Gouverneur bekommen. Der Vertrag des derzeitigen, konservativen, OeNB-Chefs, Klaus Liebscher, endet am 31. August 2008. Ihm könnte Ewald Nowotny folgen. Der derzeitige Bawag-Chef hätte zu diesem Zeitpunkt das erste Startjahr unter dem neuen Bankeigner Cerberus absolviert; die ÖVP würde den allseits beliebten und sehr geschickt agierenden Sozialdemokraten dem Vernehmen nach als Notenbank-Chef akzeptieren.

Die gesamten Aufsichtsagenden der Notenbanker will der schwarze Finanzminister (Wilhelm Molterer) aber lieber aus der dann rot kontrollierten Notenbank weg verschieben - und zwar in die FMA. Der stünde ein kleiner Vorstandsumbau ins Haus: Der (dem schwarzen Lager zuzurechnender und für die Bankenprüfung zuständige) OeNB-Hauptabteilungsleiter Andreas Ittner könnte das Vorstandsduo Heinrich Traumüller und Kurt Pribil vorübergehend ergänzen. Nach dem Auslaufen der Verträge Pribils und Traumüllers würden die Karten - Überraschung - neu gemischt: Neben Ittner könnte der jetzige FMA-Aufsichtsratschef Alfred Lejsek (rot) im Vorstand Platz nehmen.

Laut einem der Involvierten könnten die Voraussetzungen für dieses Szenario bis zum Sommer stehen - die geplante "Arbeitsgruppe FMA" soll sich demnächst konstituieren. (Renate Graber, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 15.1.2007)

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