Kein Durchbruch bei Darfur-Gipfel

5. März 2007, 16:48
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Gemeinsame Friedensmission aus Afrikanischer Union und Vereinten Nationen weiter nicht absehbar

New York/Addis Abeba - Im Streit um die Stationierung von Blauhelmsoldaten in der westsudanesischen Krisenregion Darfur hat UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon bei einem Treffen mit dem sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Bashir offenbar keinen Durchbruch erzielt. In einer am Montag in New York verbreiteten Erklärung betonte Ban zwar, er sei sich mit Bashir einig gewesen, die Vorbreitungen für die Friedenstruppe voranzutreiben.

Zunächst erwarte er jedoch eine Antwort auf den Vorschlag, die bereits im Land tätige Friedensmission der Afrikanischen Union (AU) mit Material zu unterstützen, sagte Ban. "Das wird den Weg für die rasche Stationierung einer gemischten Mission (aus AU und UNO) ebnen."

Ban war am Rande des Gipfeltreffens der Afrikanischen Union in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba für etwa eineinhalb Stunden mit Bashir zusammengekommen. Der Sudan hat den Einsatz einer gemischten Friedenstruppe von AU und UNO bisher verhindert, auch wenn es mehrfach Lippenbekenntnisse zu den Plänen der Vereinten Nationen gab.

Zugesagt hat Bashir den Angaben zufolge aber nun, den Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen in das Krisengebiet zu erleichtern. Außerdem soll er einverstanden sein, dass der UNO-Sonderbeauftragte Jan Eliasson und der AU-Beauftragte für Darfur, Salim Salim, Anfang Februar nach Khartum und Darfur reisen, um die Friedensbemühungen fortzuführen. "Präsident Al-Bashir hat diese Mission begrüßt", teilte Ban mit.

Der UNO-Generalsekretär forderte in Addis Abeba den Sudan auf, endlich der Stationierung einer 22.000 Mann starken internationalen Friedenstruppe in der Region zuzustimmen, die seit Jahren Schauplatz von Kämpfen zwischen schwarzafrikanischen Rebellengruppen und arabischen Janjaweed-Reitermilizen ist. Die Fortsetzung von Kämpfen und Luftangriffen sei nicht hinnehmbar. Derzeit sind dort 7.000 Soldaten aus Ländern der AU im Einsatz. Sie konnten jedoch kaum etwas ausrichten. Die Kämpfe in Darfur haben schon mehr als 200.000 Menschen das Leben gekostet, etwa 2,5 Millionen wurden zu Flüchtlingen. Das Regime in Khartum wird beschuldigt, die Janjaweed zu steuern, auf deren Konto zahlreiche Übergriffe gegen die Zivilbevölkerung gehen.

Wegen der Krise in Darfur und Menschenrechtsverletzungen, die der Führung in Karthum vorgeworfen werden, wurde der Sudan bei der Präsidentschaft der AU, die das Land gemäß einem Rotationsprinzip übernehmen sollte, auf dem Gipfel zum zweiten Mal übergangen. Stattdessen wurde der ghanesische Präsident John Kufuor für ein Jahr zum Vorsitzenden gewählt. (APA/dpa)

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