Rechtsaußenbündnis im Europaparlament entsteht

Le Pen-Vize soll Chef werden - Mölzer: "Fast sicher" - Bündnis offiziell im Europaparlament angemeldet

Brüssel- Eine neue Fraktion rechtsgerichteter und rechtsextremer Parteien mit Beteiligung des FPÖ-Europaabgeordneten Andreas Mölzer ist am Dienstag offiziell im Europaparlament angemeldet worden. Dies erklärte der Sprecher des Europaparlaments, Jaume Duch, am Dienstagabend auf Anfrage. Mölzer selbst bestätigte die Bildung der neuen Fraktion, wollte sich aber erst am Mittwoch dazu äußern.

Nach Angaben des Parlamentssprechers trägt die neue Rechtsaußenfraktion den Namen "Identität, Tradition, Souveränität" (ITS). Offiziell soll sich die Gruppierung mit der ersten Tagung des Europaparlaments im neuen Jahr am 15. Jänner konstituieren. Sie verfügt über jene 20 Abgeordnete, die seit den EU-Beitritten von Rumänien und Bulgarien für die Bildung einer Fraktion erforderlich sind.

Neben Mölzer zählen sieben Abgeordnete der rechtsextremen französischen Front National, drei Abgeordnete des belgischen Vlaams Belang, fünf Abgeordnete der ultranationalistischen Groß-Rumänien-Partei, sowie ein Parlamentarier der fremdenfeindlichen bulgarischen Ataka-Partei, die Enkelin des faschistischen italienischen Diktators, Alessandra Mussolini, der britische Euroskeptiker Ashley Mote und der bisher fraktionslose italienische Abgeordnete Luca Romagnoli zur neuen Gruppierung. Im EU-Parlament gilt es als sicher, dass der stellvertretende Parteichef der Front National, Bruno Gollnisch, die Fraktionsführung übernimmt. Gollnisch hat für Mittwoch eine Pressekonferenz in Brüssel angekündigt.

Der Ataka-Abgeordnete Dimitar Stojanow hatte im vergangenen September im EU-Parlament für einen Eklat gesorgt, als er die ungarische Roma-Abgeordnete Livia Jaroka mit rassistischen und sexistischen Äußerungen beleidigte. In einem Email schrieb der Bulgare unter anderem, in seinem Land gebe es "Tausende von Zigeunermädchen", die viel hübscher seien als Jaroka. Wer wolle, könne sie "für 5.000 Euro das Stück" kaufen. (APA)

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