Goldhase im Instanzenweg

20. März 2007, 19:49
posten

Ende August entschied das Handelsgericht, dass Hauswirth seinen Goldhasen trotz der Ähnlichleit mit dem von Lindt & Sprüngli verkaufen darf, jetzt warten alle auf das Urteil zweiter Instanz

Für Aufsehen gesorgt hat im November 2004 eine einstweilige Verfügung, mit der es dem Schweizer Schokoladeproduzenten Lindt & Sprüngli AG gelang, einem burgenländischen Mitbewerber den Vertrieb von verwechslungsfähig ähnlichen Schokoladegoldhasen zumindest bis auf weiteres zu verbieten. Ende August 2006 entschied das Handelsgericht Wien im Hauptverfahren in erste Instanz allerdings, dass das Kittseer Unternehmen Hauswirth seinen Goldhasen dennoch verkaufen darf (der STANDARD berichtete). Weiters sprach das Gericht die Nichtigkeit der dreidimensionalen in Alecante registrierten Gemeinschaftsmarke des Lindt Goldhasen aus.

Die Begründung der Richter: Wer eine Marke mit dem erkennbaren Zweck anmeldet, den Vertrieb von Waren der Mitbewerber, die bereits auf den Markt erhältlich sind, zu verbieten, handelt bösgläubig im Sinne des Markenrechts. Derzeit warten alle gespannt auf die Entscheidung der zweiten Instanz. Hält die Entscheidung durch alle Instanzen, könnte Lindt dem Mitbewerber schadenersatzpflichtig werden. (Georg Orator, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 19.12.2006)

Zur Person
RA Dr. Georg Orator

g.orator@baierboehm.at
  • Artikelbild
    foto: standard
Share if you care.