Signalwirkung
Ein Entscheid mit Signalwirkung: Auch in Österreich und Deutschland warten Lieferanten auf den entsprechenden Entscheid ihrer Regierungen für das insgesamt 1,2 Milliarden schwere Wasserkraftwerksprojekt, bei dem die mittlerweile zum Grazer Maschinenbauer Andritz gehörende VA Tech Hydro als Konsortialführer fungiert.
Die christdemokratische Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard begründete das grundsätzliche Ja der Schweizer Regierung mit ihrer Verantwortung, Arbeitsplätze im Lande zu schaffen und zu erhalten. Außerdem verpflichte sich die Schweiz, "dass ökologische Standards eingehalten werden, dass der Kulturgüterschutz und die Interessen der betroffenen Anwohner und Anrainerstaaten respektiert werden".
Vor einer endgültigen Zusage für das Projekt, über das seit fast zehn Jahren gestritten wird, müssen Bauherr und Lieferanten (Konsortialführer ist Andritz VA Tech Hydro) noch eine Reihe von Bedingungen und Auflagen erfüllen. Deren Einhaltung überwacht ein unabhängiges Expertenkomitee, weil in der Region gut 11.000 Menschen umgesiedelt werden müssen und darüber hinaus einzigartige archäologische Schätze bedroht sind.
OeKB hat Garantie noch nicht erteilt
Das ist auch der Grund, warum die Oesterreichische Kontrollbank (OeKB) in Wien ihre Exportgarantie für Andritz VA Tech Hydro noch nicht erteilt hat, obwohl sich das Finanzministerium bereits grundsätzlich für die Realisierung des Projekts ausgesprochen hat. Der Lieferumfang der VA Tech wird mit 230 Millionen Euro beziffert. Die OeKB wartet noch immer auf Unterlagen aus der Türkei, in denen die teils umfangreiche Kritik an den ökologischen und sozialen Problemen entkräftet wird und Pläne für die Umsiedlungen und den Umgang mit Kulturgütern skizziert werden. "Ein final Comittment gibt es sicher noch nicht", sagt OeKB-Sprecher Peter Gumpinger.
Bei Alstom Schweiz, die Generatoren und Trafos im Wert von gut 110 Mio. Euro liefern wird, freut man sich dennoch schon: "Für uns bedeutet dieser Auftrag Arbeit für 290 Angestellte während eines ganzen Jahres", sagt Alstom-Sprecherin Simone Ramser.