Blitze über dem Schwarzen Berg

10. Juli 2000, 07:00

Slobodan Milosevic steuert Rest-Jugoslawien in die finale Katastrophe
Josef Kirchengast

Bosnien-Herzegowina - ein undefinierbares Gemeinwesen, das nur von starker internationaler Militärpräsenz zusammengehalten wird, bei deutlich sinkendem Einfluss der radikalen serbischen Kräfte. Der Kosovo - ein internationales Protektorat, in dem sich die wenigen verbliebenen Serben nur noch unter bewaffnetem Schutz der Friedenstruppe halten können.

Und jetzt Montenegro: Die kleine jugoslawische Teilrepublik Crna Gora, der "Schwarze Berg", steht am Rande des Bürgerkriegs. Die Regierung ist klar prowestlich ausgerichtet, faktische Landeswährung ist die D-Mark. Aber die Bevölkerung ist gespalten, nahezu die Hälfte unterstützt die Belgrader Zentralmacht. Die Einheiten der jugoslawischen Bundesarmee und eine von der Regierung aufgebaute Polizeitruppe belauern einander, bereit zum Losschlagen.

Das ist die Bilanz von elf Jahren Herrschaft des Slobodan Milosevic, der im Mai 1989 erstmals zum Präsidenten Serbiens gewählt wurde. Ohne Repression und blutige Gewalt wäre Milosevic' Karriere unvorstellbar. Vier Kriege - gegen Slowenien und Kroatien, in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo - brauchte der Belgrader Diktator, um sich an der Macht zu halten, mit den bekannten Folgen für sein Volk, als dessen Retter er sich darstellte.

Beinahe hätte er es auch geschafft, die Nato, das mächtigste Militärbündnis der Welt, zu spalten. Deren auch intern heftigst umstrittenes Eingreifen im Kosovo erweist sich heute als beste Versicherungspolizze für Milosevic. Ein ähnliches Risiko wird die Allianz auf absehbare Zeit nicht mehr eingehen. Jedenfalls wird sie den montenegrinischen "Westlern" unter Präsident Milo Djukanovic bei einem Eingreifen der Bundesarmee mit Sicherheit nicht militärisch zu Hilfe kommen.

Die Warnungen Washingtons vor einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung sind deutlich genug. Die EU wiederum ist von einer eigenständigen militärischen Rolle noch weit entfernt und außerdem viel zu sehr mit Reformen und Osterweiterung beschäftigt.

Im Rückblick enthüllen Milosevic' Manöver einen sorgfältig durchdachten Plan. Dass der Belgrader Machthaber die notorische Schwäche der Opposition zu einer neuen Repressionswelle nutzen würde, war nur eine Frage der Zeit. Abgesichert durch Knebelung unabhängiger Medien bereitete er den nächsten Coup vor: die Verfassungsänderung, die ihm die Wiederwahl garantieren und zugleich den Einfluss Montenegros in der Föderation auf null reduzieren soll.

In der Kumulierung der Nutzeffekte erweisen sich Milosevic' Schachzüge als nahezu genial. Einerseits wird die widerspenstige Teilrepublik diszipliniert. Der Spielraum der montenegrinischen Führung ist minimal. Das Nichtanerkennen jugoslawischer Bundesbeschlüsse bedeutet de facto keinen Unterschied zur bisherigen Situation. Es könnte allerdings der Bundesarmee den Vorwand zum Eingreifen liefern. Das Ergebnis lässt sich angesichts des militärischen Kräfteverhältnisses vorhersehen.

Andererseits verschafft sich Milosevic in Serbien selbst mehr Luft. Die Verfassungsänderung für eine Volkswahl des Präsidenten hat die Opposition auf dem falschen Fuß erwischt: Sie versucht gerade unter großen Schwierigkeiten, gemeinsame Listen für die Kommunalwahlen im Herbst aufzustellen. Jetzt muss sie einen Gegenkandidaten zu Milosevic suchen. Montenegros Djukanovic hätte vermutlich Chancen - stellte er sich mit seiner Ablehnung der neuen Verfassung nicht selbst ins Out.

Arbeitet also tatsächlich wieder einmal alles für Milosevic? Kurzfristig offensichtlich. Aber mit jedem seiner taktischen Siege wird wahrscheinlicher, dass Jugoslawien in die finale Katastrophe steuert. Und wenn es stimmt, was die Philosophin Hannah Arendt als allgemein gültig formulierte, dass nämlich jede Revolution den Charakter des Regimes hat, dem sie ein Ende bereitet - dann war alles Bisherige nur ein Vorspiel.

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