Zuwandererquote sinkt weiter

14. März 2007, 17:53
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2007 soll es soll es statt 7.000 nur 6.500 Niederlassungen geben

Wien - Die Zuwandererquote wird im kommenden Jahr deutlich niedriger sein als es das Innenministerium ursprünglich vorgesehen hatte. Nur mehr maximal 6.500 statt 7.000 Niederlassungen soll es demnach 2007 in Österreich geben. Das beschloss der Ministerrat am Dienstag. Ursprünglich war eine Reduktion um 15 Niederlassungen auf 6.985 geplant, das BZÖ hatte auf einer Senkung um 500 beharrt.

BZÖ-Chef Westenthaler erklärte, dass die Verringerung der Niederlassungen im kommenden Jahr insbesondere beim Familiennachzug schlagend werde. Somit würden 2007 weniger Familien nachziehen als ursprünglich geplant.

Schlüsselarbeitskräfte

Notwendige und von den Bundesländern beantragte Schlüsselarbeitskräfte, die besonderen Kriterien, wie etwa der Einkommenshöhe unterliegen, werde es weiter geben. "Wir setzen unsere konsequente Haltung durch, wonach sich Österreich selbst aussucht, wer ins Land kommen soll und das nur im Rahmen einer gesenkten Quote und bleiben unseren Wählern auch nach der Wahl in einer provisorischen Regierung im Wort."

Innenministerin Prokop gab zu dieser Einigung keine Stellungnahme ab, da sie sich zur Zeit in Brüssel befindet. Sie wurde im Ministerrat durch Gesundheitsministerin Rauch-Kallat vertreten. Detaillierte Zahlen, etwa zur Familienzusammenführung, soll es erst bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 12. Dezember geben. Der Hauptausschuss des Nationalrates muss der Niederlassungsverordnung der Bundesregierung zustimmen. (APA)

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