OECD: Russland muss sich aus Rohstoffabhängigkeit lösen

5. Jänner 2007, 11:18
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Nur so sei es möglich, auch bei sinkenden Rohstoffpreisen Wachstumsraten von derzeit etwa 6,5 Prozent beizubehalten

Moskau - Russland muss sich nach Einschätzung der OECD verstärkt darum bemühen, seine Wirtschaft aus der Rohstoffabhängigkeit zu lösen. Dazu seien eine restriktive Haushaltspolitik und ein entschiedener Kampf gegen Korruption nötig, heißt es in einer am Montag in Moskau veröffentlichten Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Nur so sei es möglich, auch bei sinkenden Rohstoffpreisen Wachstumsraten von derzeit etwa 6,5 Prozent beizubehalten.

Vor allem an seiner Innovationsfähigkeit müsse Russland arbeiten, forderte die OECD. Zwar sei das Potenzial beträchtlich, werde aber nicht ausgeschöpft. Als Gründe sehen die Autoren der Studie vor allem Mängel im Urheberrecht und die fehlende Effizienz des russischen Forschungssektors.

Haushaltspolitik abkoppeln

Die OECD warnte zudem, die Regierung müsse ihre Haushaltspolitik auch in Zukunft von der Entwicklung der Rohstoffpreise abkoppeln. Ein unkontrolliertes Ausgeben der Öl- und Gaseinnahmen würde die Inflation anheizen und der Wettbewerbsfähigkeit des Landes schaden. Der vom Parlament am Freitag verabschiedete Etat 2007 sieht einen Überschuss von 1,5 Bill. Rubel (43,4 Mrd. Euro) vor. Zudem müsse Russland seinen Stabilitätsfonds stärken, in den ein Teil der Steuereinnahmen aus dem Energiegeschäft läuft. Derzeit hat Russland in dem Fonds etwa 70 Milliarden Dollar (53,5 Mrd. Euro) angespart.

Korruption und Bürokratie stellten immer noch eine große Bürde für die russische Wirtschaft dar, bemängelte die OECD weiter. Die Regierung müsse daher ihre Verwaltungsreformen konsequent umsetzen. Zudem forderte die Organisation in ihrer Studie, den Rechtsstaat zu stärken, die Presse- und Informationsfreiheit zu verbessern sowie dem Parlament mehr Kontrolle über Regierung und Präsident einzuräumen. (APA)

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