Energiemarkt
OECD: Russland muss sich aus Rohstoffabhängigkeit lösen
Nur so sei es möglich, auch bei sinkenden Rohstoffpreisen Wachstumsraten von derzeit etwa 6,5 Prozent beizubehalten
Moskau - Russland muss sich nach Einschätzung der OECD
verstärkt darum bemühen, seine Wirtschaft aus der
Rohstoffabhängigkeit zu lösen. Dazu seien eine restriktive
Haushaltspolitik und ein entschiedener Kampf gegen Korruption nötig,
heißt es in einer am Montag in Moskau veröffentlichten Studie der
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(OECD). Nur so sei es möglich, auch bei sinkenden Rohstoffpreisen
Wachstumsraten von derzeit etwa 6,5 Prozent beizubehalten.
Vor allem an seiner Innovationsfähigkeit müsse Russland arbeiten,
forderte die OECD. Zwar sei das Potenzial beträchtlich, werde aber
nicht ausgeschöpft. Als Gründe sehen die Autoren der Studie vor allem
Mängel im Urheberrecht und die fehlende Effizienz des russischen
Forschungssektors.
Haushaltspolitik abkoppeln
Die OECD warnte zudem, die Regierung müsse ihre Haushaltspolitik
auch in Zukunft von der Entwicklung der Rohstoffpreise abkoppeln. Ein
unkontrolliertes Ausgeben der Öl- und Gaseinnahmen würde die
Inflation anheizen und der Wettbewerbsfähigkeit des Landes schaden.
Der vom Parlament am Freitag verabschiedete Etat 2007 sieht einen
Überschuss von 1,5 Bill. Rubel (43,4 Mrd. Euro) vor. Zudem müsse
Russland seinen Stabilitätsfonds stärken, in den ein Teil der
Steuereinnahmen aus dem Energiegeschäft läuft. Derzeit hat Russland
in dem Fonds etwa 70 Milliarden Dollar (53,5 Mrd. Euro) angespart.
Korruption und Bürokratie stellten immer noch eine große Bürde für
die russische Wirtschaft dar, bemängelte die OECD weiter. Die
Regierung müsse daher ihre Verwaltungsreformen konsequent umsetzen.
Zudem forderte die Organisation in ihrer Studie, den Rechtsstaat zu
stärken, die Presse- und Informationsfreiheit zu verbessern sowie dem
Parlament mehr Kontrolle über Regierung und Präsident einzuräumen. (APA)