Integration als "Patchwork"

22. November 2006, 19:25
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Der Stadt fehlt ein "Integrations-Masterplan", konstatieren die Grünen – Die SPÖ verdoppelt das Budget für Integrationsmaßnahmen

Wien – In Sachen Integration betreibe die Stadt Wien „Patchworkpolitik“, kritisiert Alev Korun, Integrationssprecherin der Wiener Grünen. Aus diesem Grund brachte sie am Dienstag einen Antrag in den Gemeinderat ein, in dem sie Integrationsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) aufforderte, sie möge ein Integrationsleitbild mit strategischen Zielvorgaben, einen Zeitplan für die kommenden Jahre und Maßnahmenvorschläge herausarbeiten. Korun bemängelt, dass Wien im Gegensatz zu anderen österreichischen Städten wie Krems, Bregenz oder Salzburg keinen „strategischen Orientierungsrahmen“ habe und Integrations- und Diversitätsmaßnahmen „Stückwerk“ blieben.

Maßstäbe

Die Grünen wollen, wie zum Beispiel bei den Maßnahmen in der Sache Frauengleichbehandlung, konkrete Vorgaben, die man auch messen und in fünf bis zehn Jahren vergleichen kann. Denn Verbesserungen passierten nicht von selbst, sagte Korun. Zu Einzelmaßnahmen wie Deutschkurse oder Lerntandems würden die Grünen zustimmen. Doch Einzelmaßnahmen seien kein Masterplan, diesen „will man offensichtlich nicht“. Wien solle sich beim „Integrationsmasterplan“ beispielsweise an Krems orientieren, schlug Korun vor.

Man könne nicht sagen, dass die Stadt keinen konkreten Maßnahmenplan verfolge, meinte ein Sprecher der Integrationsstadträtin und verwies auf die Integrationsleistungsbilanz, die im Oktober dieses Jahres präsentiert wurde. Der Schwerpunkt liege auf der Grätzelarbeit, der Bildung und dem Wohnen. Mit der Schaffung der Magistratsabteilung 17 (Integration und Diversität), die im Juni 2004 aus dem Integrationsfonds (Gründung 1993) hervorging, habe man das Thema vom Rand ins Zentrum, ins Magistrat geholt, heißt es aus dem Büro Wehsely. Noch dazu habe man das Budget für Integrationsmaßnahmen verdoppelt. Von 3,9 Millionen Euro wurde das Budget auf 7,7 Millionen aufgestockt. Mit drei Millionen Euro an Personalausgaben sei es auf über zehn Millionen angewachsen, sagte Wehsely.

Die Aussage Wehselys bezüglich des Budgets sei „schlichtweg falsch“, entgegnete Alev Korun. Der Integrationsfonds habe bereits über 7,1 Millionen Euro verfügt, die 7,7 Millionen überstiegen den Stand von 2004 „nur geringfügig“. Eine andere Lesart hat Godwin Schuster (SPÖ), Vorsitzender des Integrationsausschusses: Der Zweckaufwand der MA 17 sei für 2007 erhöht worden, was einer Verdoppelung entspreche.

Kremser Leitbild

Krems entwickelte 2002 ein Integrationsleitbild, berichtet Simone Göls von der Kremser Fachstelle für Integration. 120 Menschen hätten bei diesem überparteilichen Projekt Maßnahmen zu Wohnen, Politik und Arbeit er- und in das Leitbild eingearbeitet. Einige wurden bereits durchgeführt. (Marijana Miljkovic, DER STANDARD Printausgabe, 22.11.2006)

  • Integration und Diversität bräuchten einen Masterplan, fordern die Grünen
    foto: newald

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