Berlin: Linkspartei stimmte für Koalitionsvertrag mit der SPD

24. November 2006, 16:08
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111 von 140 Delegierten für Neuauflage von Rot-Rot

Berlin - Der Weg für eine Neuauflage der rot-roten Koalition in Berlin ist endgültig frei: Nach der SPD stimmte am Sonntag auch die Linkspartei.PDS mit großer Mehrheit für den Koalitionsvertrag. Auf dem Sonderparteitag votierten 111 von 140 Delegierten dafür. Elf Delegierte stimmten dagegen, elf enthielten sich. Damit fiel das Ergebnis allerdings nicht so deutlich aus wie bei den Sozialdemokraten, die am Samstag mit nur einer Gegenstimme für das Regierungsbündnis votiert hatten.

Spitzenpolitiker der Linkspartei hatten zuvor für die Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten geworben. Nur der WASG-Politiker und Linkspartei-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Oskar Lafontaine, warnte vor der Koalition. Sein Kollege Gregor Gysi erklärte dagegen, es gebe keine Alternative in Berlin, wenn man soziale Politik umsetzen wolle. Der Bundesvorsitzende Lothar Bisky sagte, er erkenne in dem ausgehandelten Koalitionsvertrag seine Partei wieder.

Der rot-rote Koalitionsvertrag soll am Montag im Abgeordnetenhaus unterzeichnet werden. Am Dienstag will die SPD dann die beiden Kandidaten für die noch zu besetzenden Senatorenposten präsentieren. Für Donnerstag ist die Wiederwahl des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) geplant. (APA/AP/dpa)

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