Steindl für Neuformierung des VP-Verhandlungsteams

16. November 2006, 18:43
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Burgenländischer VP-Chef enthielt sich bei Abstimmung im Bundesparteivorstand als Einziger der Stimme

Eisenstadt - Für eine Neuformierung des Verhandlungsteams bei der Wiederaufnahme von Gesprächen mit der SPÖ spricht sich der burgenländische ÖVP-Chef LHStv. Franz Steindl aus. Steindl enthielt sich am Donnerstag bei der Abstimmung im ÖVP-Bundesparteivorstand im als einziges Mitglied der Stimme. Er glaube unter den gegeben Voraussetzungen nicht an das Funktionieren einer großen Koalition. Trotz aller Skepsis lasse er sich aber gern eines Besseren belehren, so Steindl in einer Aussendung.

"Wir haben uns sechs Wochen lang gegenseitig ausgerichtet, dass wir miteinander nicht können. Die Aussagen waren durchwegs von Misstrauen und Sticheleien geprägt. Unter diesen Voraussetzungen hat eine Große Koalition eine ebenso kurze Lebensdauer wie eine Minderheitsregierung", so der ÖVP-Chef.

"Neue Dynamik" erforderlich

Neben vertrauensbildenden Maßnahmen sei auch eine "neue Dynamik" bei den Verhandlungen erforderlich: "Wenn jetzt verhandelt wird, bin ich für eine Neuformierung des Verhandlungsteams. Im Klartext: Alle, die bereits erklärt haben, dass sie der neuen Regierung nicht mehr angehören, sollen aus dem Verhandlungsteam ausscheiden", so Steindl. Dies gelte für alle, außer Bundesparteiobmann Wolfgang Schüssel als Verhandlungsführer.

Der SPÖ wolle er zwar nichts vorschreiben. Im Interesse einer Klimaverbesserung wäre es aber empfehlenswert, auch dort "Berufsprovokateure" wie Josef Cap bei den Verhandlungen aus dem Spiel zu nehmen, erklärte Steindl. (APA)

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