Spitzenmanager verhaftet

20. November 2006, 14:44
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Fünf Festnahmen nach Razzia - Spur führt auch nach Österreich - Korruptionsaffäre bei Elektrokonzern weitet sich aus

München - Im Zuge der Ermittlungen wegen der Veruntreuung von Siemens-Geldern in der Größenordnung von rund 20 Millionen Euro ergingen am Donnerstag Haftbefehle gegen ein früheres Vorstandsmitglied von Siemens Com sowie gegen vier weitere aktive und ehemalige Konzernmitarbeiter von Siemens Deutschland.

Neue Ergebnisse erst kommende Woche

Neue Ermittlungsergebnisse könnten nicht vor Anfang kommender Woche mitgeteilt werden, sagte Oberstaatsanwalt Christian Schmidt-Sommerfeld am Freitag. Die Staatsanwaltschaft hatte am Vortag bestätigt, dass sich die Zahl der beschuldigten Siemens-Mitarbeiter von sechs auf zehn erhöht habe und dass auch gegen zwei Nicht-Mitarbeiter des Konzerns aus dem privaten Umfeld der Verdächtigen ermittelt werde.

Die Mitarbeiter stehen unter Verdacht, jahrelang Firmengelder in Höhe von insgesamt 20 Millionen Euro abgezweigt zu haben. Ob und wie viel davon in etwaige Schmiergeldtöpfe für Auslandsgeschäfte geflossen sei, müsse noch ermittelt werden, hieß es.

Medienberichte, wonach inzwischen auch gegen ein weiteres ehemaliges Vorstandsmitglied der Kommunikationstechnik-Sparte Siemens Com ermittelt werde, bestätigte Schmidt-Sommerfeld am Freitag nicht.

Mehrere Tageszeitungen und Online-Medien hatten berichtet, dass unter den Beschuldigten zwei frühere Vorstandsmitglieder der Com-Sparte sein sollen. Nach Berichten der "Süddeutschen Zeitung" und "Spiegel Online" schied einer der beiden Spitzenmanager 2005 aus dem Konzern aus, der andere wechselte von Com in den Vorstand einer anderen Konzernsparte. Ein Siemens-Sprecher wollte die Berichte nicht kommentieren. Auch Schmidt-Sommerfeld lehnte es ab, sich zu den Namen der Beschuldigten zu äußern.

Rund 20 Millionen Euro

Die Beschuldigten stünden unter Verdacht, seit 2002 über Tarnfirmen und Auslandskonten in der Schweiz und Liechtenstein Konzerngelder in Höhe von rund 20 Millionen Euro abgezweigt zu haben. "Ob und in welchem Umfang diese Gelder zu Schmiergeldzahlungen verwendet wurden, wird noch zu prüfen sein", erklärte der Oberstaatsanwalt. Auslöser der Ermittlungen war seinen Angaben zufolge eine anonyme Anzeige sowie Hinweise von den Ermittlungsbehörden aus der Schweiz und Italien.

Schmiergelder flossen über schwarze Kassen

Laut "Süddeutscher" steht im Zentrum der Ermittlungen der Verdacht, dass der Konzern in großem Stil schwarze Kassen gebildet habe, um Schmiergelder in Millionenhöhe für Auslandsaufträge einzusetzen. Der Zeitung zufolge prüft die Staatsanwaltschaft Siemens-Projekte, unter anderem bei den Olympischen Sommerspielen 2004 in Athen.

Die Zeitung schrieb weiter, es gelte als sicher, dass die Verdächtigen nicht aus eigenen Antrieb, sondern auf Anweisung aus dem Konzern gehandelt hätten. Ein Siemens-Sprecher betonte jedoch, dass bei den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft "keine Konzernvorstände befragt wurden". Die in dem Bericht genannten Vorwürfe wollte der Sprecher nicht kommentieren: "Es ist noch zu früh, um sich über Details zu äußern und Vermutungen anzustellen." Er betonte, dass sich Siemens als möglicher Geschädigter sehe und die Ermittlungen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft voll unterstütze.

Gelder beschlagnahmt

Die Schweizer Bundesanwaltschaft gab am Abend bekannt, dass Gelder in zweistelliger Millionenhöhe beschlagnahmt wurden. Die BA war nach eigenen Angaben bereits im Spätsommer 2005 aktiv geworden, und zwar auf Grund einer Mitteilung der Geldwäscherei-Meldestelle. Ihr Geldwäscherei-Verfahren richtet sich zurzeit gegen zwei ehemalige Siemens-Mitarbeiter und eine dritte Person, die in Beziehung zum Konzern stand. (APA)

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