Vier Blicke in die schwarze Zukunft

14. November 2006, 21:21
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STANDARD-
Montagsgespräch:
Was wird aus der ÖVP, wenn sie die rot-schwarzen Nicht-
Koalitionsgespräche hinter sich gebracht hat

Was wird aus der ÖVP, wenn sie die rot-schwarzen Nicht-Koalitionsgespräche hinter sich gebracht hat? Eine ganz normale Oppositionspartei? Eine, die viel zu tun haben wird - mit sich selbst. Ein Montagsgespräch über die Zukunft der ÖVP.

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Plötzlich stand das personifizierte Dilemma der ÖVP leibhaftig da und schilderte die neuen Leiden des jungen Wählers mit der alten Volkspartei. Beim Montagsgespräch des Standard zum Thema "Die Zukunft der ÖVP" meldete sich im Haus der Musik in der ersten Reihe ein junger Mann zu Wort und skizzierte als biografische Einzelfallerzählung das, was Politikwissenschafter in Theorien zu erklären suchen.

Er sei Medizinstudent mit "bäuerlich-christlichem Hintergrund" und habe es eine Zeit lang mit der ÖVP gut ausgehalten, erzählte der Mann, so gut, dass er sie auch gewählt hat. Aber dann, im Wendejahr 2000, gefiel ihm so gar nicht, was "seine" damalige Partei mit der FPÖ ausbaldowerte und er wandte sich den Grünen zu. Doch auch dort wurde der schwarz-grün-affine Wähler nicht restlos glücklich. Und was jetzt? Aus Not Nichtwähler? Nein, das möchte er schon gar nicht.

Vielleicht gibt es für den geplagten Schwarz-Grün-Wechselwähler ja einen Weg zurück zur ÖVP, wenn die ihre Zukunft näher bestimmt hat. Wie diese Zukunft aussehen könnte, loteten - moderiert von Standard-Chefredakteur Gerfried Sperl - Günther Burkert-Dottolo, Politologe und bis vor Kurzem Direktor der ÖVP-Parteiakademie, also ausgewiesener Kenner der ÖVP-Befindlichkeiten und Parteiinterna, Anneliese Rohrer, langjährige journalistische Beobachterin, Peter Filzmaier, Politikprofessor an der Donau-Uni Krems, und Maximilian Gottschlich, Publizistikprofessor an der Uni Wien, aus.

Für Politikwissenschafter Filzmaier verkörperte der junge Schwarz-Grün-Pendler fast idealtypisch das Problem der ÖVP. "Was strategisch oder kampagnentechnisch für eine Partei richtig sein kann, kann demokratiepolitisch für die Partei hoch problematisch sein." Etwa, wenn sie Wähler von rechts anziehen will oder mit Rechtsaußen-Parteien zur Mehrheitsbeschaffung koaliert. Wie 2000 und 2002 geschehen. Viele ÖVP-Wähler wollten diese Volte ihrer Partei nicht (mehr) mitmachen. Zur Zukunftsprognose für die ÖVP, wo auch immer sie demnächst landen wird, sagte der Politologe: "Der Personalwechsel wird kommen." Neue Themen und Konzepte müssten erst noch folgen.

Publizistin Rohrer und Publizistikprofessor Gottschlich würden der ÖVP zum Zwecke gesteigerter Zukunftsfähigkeit das Stahlbad in der Opposition zumuten. Rohrer meinte, vom derzeitigen Geziere der ÖVP in den rot-schwarzen Nicht-Koalitionsgesprächen nachgerade exzessiv angewidert ("Dieser Zustand muss sofort beendet werden"), dass man die ÖVP auf dem Weg in die Opposition "überhaupt nicht aufhalten sollte. Da wird sie sehr gut sein, weil sie es ja so sehr will. Das wird ihr gut tun. Vor allem angesichts der Leidenschaft, mit der sie selbst in Opposition drängt."

Gottschlich, dem nach der Wegbereitung durch die VP in den vergangenen sechs Jahren nun das "systematische Umwerben der FPÖ" durch SPÖ und Grüne "unendlich sauer aufstößt", erhofft von einer Zukunft der VP in der Opposition "therapeutische Effekte. Sie hätte dort die Chance, sich programmatisch und personell zu regenerieren. Neue Wählerschichten kann die VP nur ansprechen als erneuerte Partei mit glaubwürdiger Kommunikation." Derzeit zeige die VP "verminderte Realitätswahrnehmung, korrespondierend mit immer stärker werdender Diskursverweigerung". Stichwort Schweigekanzler. Das "ideologische Vakuum" müsse mit neuen Inhalten wie soziale Frage, Armut, Ökologie gefüllt werden.

Diese "Klärungsphase" werde die ÖVP durchlaufen, ist deren Parteidenker Burkert-Dottolo sicher: "Die ÖVP war in ihrer Geschichte oft der Zeit und der Befindlichkeit der Gesellschaft voraus (soziale Marktwirtschaft, Entstaatlichung). Sie wird in den nächsten Jahren die Möglichkeit haben, wieder eine offene Partei zu werden." Dazu müsse sie beantworten, wie eine Volkspartei in einer fragmentierten Gesellschaft ihre "Integrationsfunktion" erhalten kann. Nicht Programme, vielmehr Positionen werden wichtig. "Die Suche nach Wählern muss durch eine Öffnung in Bereiche passieren, die den Menschen wichtig sind."

An so viel Selbstreinigungskräfte mag Rohrer kaum glauben. Ihre Therapie für die Oppositions-VP klingt nach Rosskur: "Eine andere Crew gehört ans Werk. Eine ganz andere. Nicht mit Josef Pröll, der mit seiner Perspektivengruppe bis jetzt nicht aufgefallen ist." Die ÖVP brauche einen Personalwechsel, Einstellungswechsel und Wechsel zur Kritikfähigkeit. "Es gibt auch jetzt keine Kritik in dieser Partei. Es müsste sich wieder Kritikfähigkeit etablieren." (Lisa Nimmervoll/DER STANDARD, Printausgabe, 15.11.2006)

  • In unterschiedlichen Tonlagen - von optimistischem Dur bis zu schwerem Moll - stimmten 
Günther Burkert-Dottolo, Anneliese Rohrer, Peter Filzmaier und Maximilian Gottschlich 
(v. li.) beim Montagsgespräch im Haus der Musik die Zukunftsmusik der ÖVP an. STANDARD-Chefredakteur Gerfried Sperl (Mi.) moderierte die Runde.
    fotos: newald

    In unterschiedlichen Tonlagen - von optimistischem Dur bis zu schwerem Moll - stimmten Günther Burkert-Dottolo, Anneliese Rohrer, Peter Filzmaier und Maximilian Gottschlich (v. li.) beim Montagsgespräch im Haus der Musik die Zukunftsmusik der ÖVP an. STANDARD-Chefredakteur Gerfried Sperl (Mi.) moderierte die Runde.

  • Kann eine Volkspartei in so einer fragmentierten Gesellschaft überhaupt überleben? Ja, wenn sie eine offene Partei wird. Günther Burkert-Dottolo
    fotos: newald

    Kann eine Volkspartei in so einer fragmentierten Gesellschaft überhaupt überleben? Ja, wenn sie eine offene Partei wird. Günther Burkert-Dottolo

  • Der Gang in die Opposition allein schaltet das Gehirn dieser Partei nicht mehr ein. Da muss ein Personalwechsel her. Anneliese Rohrer
    fotos: newald

    Der Gang in die Opposition allein schaltet das Gehirn dieser Partei nicht mehr ein. Da muss ein Personalwechsel her. Anneliese Rohrer

  • Die Bündestruktur schafft es nicht, am Land alte ÖVP-Wählerbestände zu erhalten und in der Stadt neue zu erschließen. Peter Filzmaier
    fotos: newald

    Die Bündestruktur schafft es nicht, am Land alte ÖVP-Wählerbestände zu erhalten und in der Stadt neue zu erschließen. Peter Filzmaier

  • SPÖ und Grüne tappen jetzt in dieselbe Falle wie die ÖVP. Dieses Umwerben und salonfähig machen der FPÖ ist unerträglich. Maximilian Gottschlich
    fotos: newald

    SPÖ und Grüne tappen jetzt in dieselbe Falle wie die ÖVP. Dieses Umwerben und salonfähig machen der FPÖ ist unerträglich. Maximilian Gottschlich

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