SPÖ: Informelle Gespräche mit ÖVP

15. November 2006, 12:29
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Lopatka: SPÖ-Ultimatum hat Stimmung wieder verschlechtert - Prokop und Darabos streiten um E-Mail über Gesprächsangebot

Wien - Mehr als bedeckt hielt sich heute die SPÖ in punkto informelle Gespräche zwischen der eigenen Partei und der ÖVP. Bei einem Pressetermin, wo die Kinderfreunde Parteichef Alfred Gusenbauer 20.000 Unterschriften für eine neue Bildungspolitik in der Elementarstufe überreichten, enthielt sich der Parteichef jeglichen Kommentars zum Vorankommen der Gespräche. Der Sprecher des SPÖ-Parteichefs, Josef Kalina, wollte gegenüber den Journalisten lediglich zugeben, dass es informelle Gespräche gebe. Genauere Angaben über Termine, Teilnehmer und Inhalte wollte der Pressesprecher aber nicht machen.

"Informelle Gespräche haben nun mal das Charakteristikum, dass sie informell sind," so Kalina. Nachdem die "Optik des Ablaufes nach dem ersten informellen Gespräch etwas eigenartig war", möchte man sich nun gegenüber der Öffentlichkeit derzeit anscheinend in keiner Weise äußern.

Eiertanz

Der Eiertanz zwischen SPÖ und ÖVP über die anhaltenden Nichtverhandlungen für eine Große Koalition dauert an. ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka meinte am Montag im Radio-Mittagsjournal des ORF zum Ultimatum an die Volkspartei für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch und zu den jüngsten Aussagen von SPÖ-Klubobmann Josef Cap, "das hat alles in allem die Situation wieder verschlechtert". SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos meinte, er könne verstehen, dass dies bei der ÖVP keinen Jubel ausgelöst habe, aber dies sei man schon gewöhnt.

Kommunikation per Mail ja, per Medien nein

Jedenfalls freut sich Darabos, dass er nach eigenen Worten ein Gesprächsangebot von Innenministerin Liese Prokop habe. "Es gibt auch ein Angebot von der Innenministerin an mich, wir werden schauen, ob wir nicht terminlich zusammenkommen". Prokop reagierte bei einer Pressekonferenz empört über diese Ankündigung via Medien. Tatsächlich habe ihr Darabos ein E-Mail mit der Bitte um ein Gespräch geschickt. Prokops Antwort damals: "Jederzeit." Dies aber nun über die Medien auszuplaudern, sei ein "eigenartiger Stil". Wenn weiter so vorgegangen werde, so Prokop, werde es wohl kaum zu weiteren Gesprächen kommen.

ÖVP-Bundesvorstand?

Einen Zeitpunkt für den ÖVP-Bundesvorstand gab es bis Montagmittag nicht. Allgemein wird erwartet, dass der Vorstand am Mittwoch tagt, allerdings könnte der Termin auch Donnerstag oder sogar Freitag sein, hieß es. (APA)

  • Rot und Schwarz reden informell über die Große Koalition
    foto: derstandard.at

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