Rot/Schwarz: Klima bleibt frostig

15. November 2006, 12:29
624 Postings

Barteinstein in TV-Debatte: SPÖ führt Scheinverhandlungen - Cap: "Es wäre doch einfach, Sie sagen gleich, Sie wollen nicht"

Wien - Einen Eindruck vom Klima zwischen SPÖ und ÖVP konnten sich die Zuseher der Fernseh-Reihe "Offen gesagt" am Sonntagabend machen. Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) hielt der SPÖ vor, mit der ÖVP "nur Scheinverhandlungen" zu führen, in Wahrheit eine Minderheitsregierung anzustreben und ein "unannehmbares Ultimatum" gestellt zu haben. "Es wäre doch einfach, Sie sagen gleich, Sie wollen nicht, Sie mögen uns nicht", konterte der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap.

Denn "nix sagen, wochenlang dort sitzen, bei guter Bezahlung, das ist einfach öd". Die ÖVP empfinde die Wahlniederlage offenbar als ungerecht, sei "auf alle" beleidigt und der Ansicht, "Österreich hat uns nicht verdient". Lacher im Publikum erntete Cap mit der Ansage "vielleicht wollen's gar nimmer bei den nächsten Wahlen antreten". Die Verhandlungsteam-Mitglieder der ÖVP nannte er "Kräfte der Vergangenheit".

"Misstrauen schüren"

Was Bartenstein zu der Bemerkung veranlasste, dass "das das Gegenteil von Vertrauen aufbauen ist, das ist Misstrauen schüren". Und bestärke die ÖVP darin, dass die SPÖ "nicht mit uns gehen will". Zum Wunsch seines Parteikollegen Herwig van Staa nach neuen Köpfen im VP-Verhandlungsteam meinte er nur: "Wir nehmen diese Stimmen alle ernst", aber derzeit werde nicht verhandelt. Man warte einmal, was bei den informellen Gespräche herauskomme, "dann sehen wir weiter".

Wie es bei einem Scheitern der Verhandlungen über eine Große Koalition weitergehen soll, blieb in der Diskussion aller fünf Parlamentsparteien weiterhin offen - zumal eine SPÖ-Minderheitsregierung von keiner Kleinpartei goutiert wird, diese aber auch auf keinen gemeinsamen Nenner kamen.

So bekräftigte die stv. Grünen-Chefin Eva Glawischnig, dass ihre Partei in keiner Form mit FPÖ und BZÖ zusammenarbeiten würde - und somit Neuwahlen der einzige Ausweg wären. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache kann sich weder mit Grünen noch mit dem BZÖ eine Koalition vorstellen - und appellierte erneut an die anderen, gemeinsam eine Konzentrationsregierung zu bilden. Der Kärntner LH Jörg Haider appellierte hingegen an alle, "ideologische Barrieren" zu überspringen und andere Mehrheitsbildungen zu ermöglichen - ohne sich auf eine Variante festzulegen.

Cap und Bartenstein beteuerten, dass sie noch eine Chance für die Große Koalition sehen - blieben aber bei den bekannten Positionen. Die ÖVP will erst nach Ende der Untersuchungsausschüsse weiter verhandeln. Die SPÖ werde sich noch "diese Woche bemühen, die Verhandlungen in Gang zu bringen", sagte Cap. Sollte das nicht gelingen und der Bundespräsident einen entsprechenden Auftrag erteilen, hielte er eine Minderheitsregierung, die sich für verschiedene Projekte Mehrheiten sucht, für sinnvoll. Denn: "Einer muss ja regieren, wenn der Rest nicht regieren will", sagte Cap. (APA)

  • Frost zwischen Rot und Schwarz
    montage: derstandard.at

    Frost zwischen Rot und Schwarz

Share if you care.