Delegation von EU-Parlamentariern "entsetzt" über Lage in Gaza

12. November 2006, 17:58
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EU sollte Sanktionen gegen Israel in Betracht ziehen

Brüssel - Eine Delegation von EU-Abgeordneten, darunter die österreichische Liberale Karin Resetarits, hat sich "geschockt und entsetzt" über die Lage in Gaza gezeigt. Nach Rückkehr von einer Fact-Finding-Mission in den Palästinenser-Gebieten und Israel erklärten die EU-Parlamentarier am Donnerstag in einer Aussendung: "Die Schließung der Grenzübergänge Rafah und Karni für Waren und Personen macht aus Gaza ein Gefängnis unter freiem Himmel."

Die EU-Abgeordneten appellierten an Israel, "Menschenrechtsverletzungen und den wiederholten Bruch der Genfer Konvention zu stoppen". Die israelische Armee müsse sich unverzüglich aus Gaza zurückziehen und die Militäroperation im Westjordanland beenden. "Wir widersprechen auf das Schärfste der Darstellung Israels, wonach es 'Terroristen' getötet habe", betonen die EU-Abgeordneten. Die EU sollte ihr Assoziationsabkommen mit Israel überdenken und Sanktionen erwägen, sollte Israel die Tötung von Zivilisten und Menschenrechtsverletzungen nicht beenden.

Aufgrund der von Israel verhängten wirtschaftlichen Sanktionen seien nahezu alle öffentlichen Einrichtungen in Gaza geschlossen, kritisieren die Angeordneten. Die Krankenhäuser seien überlaufen, es fehle ihnen außerdem an Medikamenten und Geldern. Die Gehälter der öffentlichen Bediensteten würden bereits monatelang nicht ausbezahlt. Nach Angaben von palästinensischen Ärzten rührten viele tödliche Verletzungen nicht von konventionellen, sondern neuen chemischen Waffen, heißt es in der Erklärung der EU-Abgeordneten.

In der Delegation sind Abgeordnete aus allen Fraktionen des Europaparlaments vertreten. (APA)

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