Rot-Schwarz: Möglicherweise letztes Vier-Augen-Gespräch am Freitag

11. November 2006, 11:53
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Aussprache zwischen Gusenbauer und Schüssel - Häupl sucht Unterstützung für Minderheitsregierung von FPÖ und Grünen

Wien - Am Freitag ist wohl endgültig die Stunde der Wahrheit gekommen in Sachen Große Koalition. SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer hat VP-Obmann Wolfgang Schüssel zu einer Aussprache ins Parlament gebeten. Kommt dabei nichts heraus, deutet alles auf den Versuch zur Bildung einer SPÖ-Minderheitsregierung hin. Bürgermeister Michael Häupl (S) erwartet dabei sichtlich die Unterstützung von FPÖ und Grünen: "Ich bezweifle, ob Grün und FPÖ das Ende der Untersuchungsausschüsse durch vorzeitige Wahlen herbeiführen wollen", sagt der Stadtchef im "News".

Burgstaller will Weiterverhandeln, stößt jedoch auf Ablehnung

Freundliche Töne zwischen SPÖ und ÖVP gibt es jedenfalls kaum noch. Selbst eher gutwillig wirkende Versuche wie jener von Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S), die sich am Mittwoch mit ihren Vorstellungen in der Sozialpolitik an die Öffentlichkeit wandte und die Volkspartei wenigstens zum Weiterverhandeln in den Untergruppen zu animieren trachtete, werden brüsk zurückgewiesen. Pressekonferenzen seien sicher kein geeigneter Weg, um sich Verhandlungsziele auszurichten, fauchte Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V), die freilich wie all ihre Parteifreunde selbst vom Verhandlungstisch aufgestanden war, in ihrer Replik.

Platter will Keil in SPÖ treiben

Verteidigungsminister Günther Platter (V) versuchte indessen, einen Keil in die SPÖ zu treiben. Er könnte sich viel leichter eine Koalition unter Burgstaller vorstellen. Zumindest als Chefverhandlerin hätte er sie gern. Die Angesprochene meinte dazu bloß, Platter habe diesen Vorschlag wohl selbst nicht ernst gemeint. Es handle sich nur um eine der täglichen Ideen der ÖVP, wie sie begründen könne, nicht mehr mit der SPÖ verhandeln zu wollen.

Kein großes Bemühen mehr

Ohnehin scheinen auch in der SPÖ derzeit nicht mehr allzu viele bemüht zu sein, es noch einmal mit der ÖVP ernsthaft zu versuchen, die Rhetorik bleibt polemisch: "Ich glaube, dass die derzeit tragenden Kräfte der ÖVP ihre Verbindung zur Realität verloren haben", urteilt Gusenbauer im "News" zwei Tage vor seinem Gespräch mit Schüssel. Häupl stellt lapidar fest: "Jetzt weiß Schüssel, dass die SPÖ weder zu Kreuze noch unter der Türdacke hereinkriecht."

Haider versteht SPÖ nicht

Einer wenigstens müsste jetzt eigentlich zufrieden sein, dass die SPÖ zu härteren Worten greift: "Ich verstehe offen gesagt auch die kindische Unterwürfigkeit der SPÖ nicht mehr. Wie oft wollen sie die ÖVP noch zu Koalitionsverhandlungen einladen", fragt sich Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider (B). Er empfiehlt dem BZÖ auch gleich, sich alle Optionen offen zu lassen und keine Türen zuzuschlagen.

Spekulationen

Unterdessen türmen sich Spekulationen, wie es nach einem endgültigen Scheitern der Großen Koalitionsverhandlungen weitergehen könnte. Sogar von der Angelobung einer Minderheitsregierung bereits in der kommenden Woche ist in manchen VP-Kreisen die Rede, was andere wiederum als höchst unwahrscheinlich einschätzen. Da wird eher vermutet, dass Bundespräsident Heinz Fischer Gusenbauer Anfang nächster Woche mit einem neuen Regierungsbildungsauftrag wieder losschicken könnte.

Freilich könnte es da erst wieder Probleme geben, da die Grünen dem Vernehmen nach kaum Gelüste verspüren, gerade gemeinsam mit der FPÖ eine Minderheitsregierung der SPÖ über mehrere Monate zu stützen. Einziger Vorteil für so ein Konstrukt: Die U-Ausschüsse würden problemlos weiterlaufen, während sie im Fall von Neuwahlen mit dem Ende der Legislaturperiode sofort wieder eingestampft würden. (APA)

  • Freitag könnte der entscheidende Tag für Rot-Schwarz sein.
    montage: derstandard.at

    Freitag könnte der entscheidende Tag für Rot-Schwarz sein.

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