Häupl: Für "Übergangsphase" Minderheitsregierung möglich

9. November 2006, 16:54
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Wiener Bürgermeister: Wenn ÖVP in ein bis zwei Wochen nicht verhandelt - "Wunsch ist große, stabile Regierung mit ÖVP"

Wien - Sollte die ÖVP in ein bis zwei Wochen nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren, kann sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl "in einer Übergangsphase" auch eine SP-Minderheitsregierung vorstellen. Eine Große Koalition wäre zwar nach wie vor "das Richte für das Land", sagte Häupl am Montagabend in der ORF-Sendung "Wien Heute". Aber eine Partei (gemeint ist die ÖVP, Anm.) dürfe nicht durch "Gesprächsverweigerung" die Regierungsfähigkeit des Landes in Frage stellen.

"Wenn es daher für eine Übergangszeit, und ich meine damit keine lange Übergangszeit, zu einer Minderheitsregierung kommt, dann sehe ich darin keine Verletzung dessen, was ich grundsätzlich meine", sagt Häupl. Eine solche Regierung könne allerdings "nur einige wenige Monate" überbrücken, räumte der SP-Politiker ein. Gleichzeitig betonte er jedoch mit Blick auf die abgewählte schwarz-blaue Übergangsregierung, "dass es zur Zeit auch eine Minderheitsregierung gibt".

Ein bis zwei Wochen Wartezeit

Zuwarten will Häupl ein bis zwei Wochen: "Da wird gar kein Ultimatum gestellt, aber da wird man sich überlegen müssen, was man sonst tut." Eine Dreier-Koalition mit FPÖ und Grünen schloss der SP-Politiker als Alternative aus: "Erstens wird das die FPÖ nicht machen, zweitens machen wir das nicht und drittens die Grünen nicht." Am Vormittag hatte Häupl freilich auch eine Minderheitsregierung noch abgelehnt, weil das "keine stabile Lösung" wäre, wie er vor dem SP-Präsidium meinte.

Häupl bittet ÖVP erneut zu Tisch

Darum bittet Häupl den potenziellen Koalitionspartner ÖVP am Dienstag in seiner wöchentlichen Pressekonferenz auch erneut zu Tisch: "Wir haben zum Essen eingeladen, die ÖVP ist gekommen, hat festgestellt, dass Essen schmeckt ihr nicht, ist aufgestanden und fortgegangen", allegorisierte er. "Die Essenseinladung steht", betonte er, warnte aber, dass die Geduld der Wähler zu Ende sei.

Seine Position sei weiter klar: "Mein Wunsch ist eine große, stabile Regierung mit der ÖVP." Wenn der geladene Gast jedoch trotz der "unendlichen Geduld" der SPÖ nicht zum Essen zurückkehre, müsse man sich etwas anderes überlegen, bevor das Mahl verderbe. Entweder müsse man selbst alles essen, lade sich neue Gäste ein, oder koche nochmals.(APA)

  • Häupl: "Wenn es daher für eine Übergangszeit, und ich meine damit keine
lange Übergangszeit, zu einer Minderheitsregierung kommt, dann sehe
ich darin keine Verletzung dessen, was ich grundsätzlich meine."
    foto: standard/cremer

    Häupl: "Wenn es daher für eine Übergangszeit, und ich meine damit keine lange Übergangszeit, zu einer Minderheitsregierung kommt, dann sehe ich darin keine Verletzung dessen, was ich grundsätzlich meine."

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