ÖVP-"Fahrplan": Tag-und-Nacht-Ausschüsse

9. November 2006, 16:54
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Schüssel, Scheibner, Platter und Moser unter den Eurofighter-Zeugen - Lacina, Edlinger, Klima und Grasser zu Banken - mit Infografik

Wien - "Wir stehen Tag und Nacht zur Verfügung." Sprach ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer am Sonntag und legte einen ausgetüftelten Fahrplan für die zwei rot-grün-blauen U-Ausschüsse zu Eurofightern und Banken auf den Tisch. Zusätzlich lieferte die VP noch ihre gewünschte Zeugenliste, die sie in den Ausschüssen gerne bis Weihnachten angehört sähe und nannte ihre bevorzugten Vorsitzführer für die U-Ausschüsse.

Exakt sechs Wochen und drei Tage blieben Zeit, wenn die Ausschussmitglieder nach erledigter Arbeit beruhigt in den Weihnachtstag am 24. Dezember gehen möchten. Würden sie die von VP-Chef Schüssel gerade noch als akzeptabel gesehene Verlängerung in die zweite Jännerwoche 2007 in Anspruch nehmen, gingen sich in etwa 65 Ausschuss-Arbeitstage aus.

"Untersuchen" in allerhöchstem Tempo

Dazu müssten sich - wie von der ÖVP gedacht - die Ausschüsse kommenden Mittwoch konstituieren und dann in allerhöchstem Tempo "untersuchen" (siehe Grafik).

Molterer hat bereits klare Vorsitz-Präferenzen: die "bisherigen Oppositionsparteien". Eurofighter sähe die VP gern in der Verantwortung eines SP-Mandatars, den Bank-Ausschuss soll ein Grüner leiten.

Auf der schwarzen Zeugenliste für die Eurofighter steht ganz oben Schüssel selbst, gefolgt von Ex-Verteidigungsminister Scheibner, Nachfolger Platter, Wirtschaftsminister Bartenstein, Finanzminister Grasser, Rechnungshofpräsident Moser und Vorgänger Fiedler sowie Vertreter des Finanz- und Verteidigungsministeriums.

Lacina, Edlinger, Klima und Grasser

Im Banken-U-Ausschuss will die ÖVP als Auskunftspersonen die Ex-Finanzminister Lacina, Staribacher, Edlinger, Ex-Kanzler Klima und wieder Noch-Finanzminister Grasser. Dazu noch mit Bankaufsicht beschäftigte Vertreter der Finanzmarktaufsicht, der Notenbank und aus dem Finanzministerium. (nim, STANDARD, Printausgabe 6.11.2006)

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