Schüssel: SPÖ am Zug

31. Oktober 2006, 18:36
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VP-Chef informierte Bundespräsident Fischer über Beweggründe für Gesprächsunterbrechung - Schüssel angesichts des Weltspartags über Banken-U-Ausschuss empört

Wien - Die Fronten in den Koalitionsverhandlungen bleiben verhärtet. ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel erklärte Dienstag Abend nach einer rund 70-minütigen Unterredung mit Bundespräsident Heinz Fischer, seiner Ansicht nach sei nach der gestern beschlossenen Gesprächsunterbrechung nun die SPÖ am Zug. Parteichef Alfred Gusenbauer habe den Regierungsbildungsauftrag und müsse daher überlegen, wie es weitergehe. Die Frage, wie man die ÖVP dazu bewegen könnte, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren, ließ der VP-Obmann einmal mehr unbeantwortet.

Im Gespräch mit Fischer habe er nochmals die Beweggründe der ÖVP für ihre Entscheidung erläutert, sagte der Bundeskanzler. Dabei habe er genau so argumentiert wie nach der gestrigen Vorstandssitzung. Da hatte Schüssel der SPÖ vorgeworfen, bisher keine substanziellen Konzepte vorgelegt zu haben und die Verhandlungen mit der ÖVP durch die gemeinsamen Parlamentsbeschlüsse mit Grünen und Freiheitlichen zu torpedieren.

Am Dienstag zeigte sich Schüssel angesichts des Weltspartags besonders über den Banken-U-Ausschuss empört. Dieser habe bei den Bankinstituten schwerste Sorgen erregt. Hier sei zum Schaden des Wirtschaftsstandorts mit großem Mutwillen vorgegangen worden.

Eine Stellungnahme von Bundespräsident Fischer ist nicht geplant. (APA)

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