Aus der Traum vom sozialen Ölreichtum

  • Benzinverkäufer in  N'Djamena im April 2006.
    foto: reuters/claire soares

    Benzinverkäufer in N'Djamena im April 2006.

Der Tschad hätte ein Modellstaat dafür werden sollen, wie die Ölförderung der Bevölkerung zugute kommen kann - Ein Bericht aus dem Südwind-Magazin

Der Tschad sollte ein Modellstaat dafür werden, wie die noch junge Ölförderung der Bevölkerung zugute kommen kann. Nach drei Jahren Laufzeit hat die Regierung das von Weltbank, Konzernen und zivilgesellschaftlichen Organisationen ausgetüftelte Regelwerk zur Kontrolle des Ölprofits zu Fall gebracht.

* * * * *

Es könnte ein schöner Traum sein: Eines der ärmsten Länder der Welt, hoffnungslos unterentwickelt aber mit erheblichen natürlichen Reichtümern gesegnet, findet einen Weg, diese sozialverträglich auszuschöpfen und damit die schreiende Armut seiner Bevölkerung zu beenden. Tschad, vor Jahrzehnten noch wegen seines Elefantenreichtums von SafaritouristInnen als Geheimtipp gepriesen, fördert seit drei Jahren Erdöl.

Ein weltweit einmaliges Regelwerk sollte die vernünftige Verwendung der Öleinnahmen garantieren. Aber vom Wirtschaftsaufschwung in den Statistiken spürt die Bevölkerung wenig, und rivalisierende Begehrlichkeiten um die Verfügungsgewalt über Ölgelder haben das Land zum Kriegsschauplatz gemacht. Unter dem autokratischen Präsidenten Idriss Déby bringt die Regierung nach und nach sämtliche Säulen des Ölmodells Tschads zum Einsturz.

Foto: REUTERS/Claire Soares
Präsident Idriss Déby im April 2006

Débys jüngster Vorstoß kam im August, als er den Rauswurf von zweien der drei ausländischen Ölkonzerne ankündigte, die im Tschad die Ölförderung leisten. Chevron aus den USA und Petronas aus Malaysia, die jeweils 35 und 25 Prozent des internationalen Ölkonsortiums im Tschad halten, sollten sich zurückziehen und ihre Anteile der staatlichen Ölgesellschaft SHT (Société des Hydrocarbures du Tchad) übergeben. Einzig ExxonMobil aus den USA war von Débys Ansinnen nicht betroffen. Als größte Teilhaberin des Konsortiums ist sie auch die einzige, die über ihre lokale Filiale Esso-Tchad aktiv vor Ort Förderung betreibt.

Steuerschulden und Erpressung

Tschad warf Chevron und Petronas angebliche Steuerschulden in Höhe von rund 380 Millionen Euro vor. Das sind mehr als die jährlichen Staatseinnahmen des Landes. Wohl nicht zu Unrecht witterten die US-Amerikaner und Malaysier einen Erpressungsversuch, zumal die SHT erst auf dem Papier existiert. Die Erpressung funktionierte. Am 6. September sagten die beiden Konzerne mehr als 223 Mio. Euro an Nach- und Vorauszahlungen zu. Daraufhin blies Tschads Regierung den Rauswurf ab. Doch das Ansinnen, eine eigene staatliche Ölfirma an die Stelle der ausländischen Investoren zu setzen, bleibt.

Am selben Tag vereinbarte Tschads Ölminister Emmanuel Nadingar mit seinem Amtskollegen aus Algerien die Mitwirkung der staatlichen algerischen Ölfirma Sonatrach, eines der größten Staatsunternehmen Afrikas, bei der Gründung der SHT, mit Option auf einen algerischen Einstieg in Tschads Ölindustrie.

Foto: AP/Sayyid Azim
Benzinverkauf in N'djamena

Der tschadische Präsident will offenbar langfristig die beste Einnahmequelle seines Landes komplett in den Griff bekommen. Mit den Ölgeldern hat es Déby geschafft, sein Gefolge bei Laune zu halten und sich gegen immer zahlreichere Rebellengruppen zu wehren. Diese sind mit militärischer und finanzieller Unterstützung aus Sudan im Osten des Tschad aktiv und rückten Mitte April sogar bis in die Hauptstadt Ndjamena vor.

Nur weil sie dort das kaum benutzte Parlamentsgebäude für den Präsidentenpalast hielten und es fleißig und vergeblich beschossen, während die Regierung mit logistischer Hilfe aus Frankreich die Rebellen längst eingekesselt und isoliert hatte, scheiterte dieser Umsturzversuch.

Krisenherde

Aber seit einigen Wochen wird im Osten wieder gekämpft, und die Opferzahlen gehen selbst nach Angaben der Regierung in die Hunderte. Tschadische Rebellen, Janjaweed-Milizen aus dem benachbarten Darfur, sudanesische Darfur-Flüchtlinge zu Hunderttausenden, Hilfswerke zwischen den Fronten und französisches Militär an der Grenze – Osttschad ist zu einem der unübersichtlichsten und explosivsten Krisenherde Afrikas geworden. Es geht um die Macht in einem Land, das längst nicht mehr wegen seiner Elefanten geschätzt wird, sondern wegen seines Ölreichtums und seiner strategischen Stellung im Herzen des Kontinents.

Foto: REUTERS/Stephanie Hancock
Flüchtlingsfamilie in Süden des Tshad

Als Tschads Regierung, internationale Ölkonzerne und die Weltbank Ende der 1990er Jahre darüber verhandelten, unter welchen Bedingungen die Ölförderung im Süden des Landes aufgenommen und eine Pipeline zum Export an den Atlantik durch Kamerun gebaut werden könnte, war das Land noch ein Labor für Weltverbesserer.

Um die 3,7 Milliarden US-Dollar Investitionskosten zu mobilisieren, stimmte die Weltbank 1999 auf Druck internationaler Nichtregierungsorganisationen zu, den Tschad zu einem einzigartig komplizierten Geflecht von Kontrollen über die Verwendung seiner Öleinnahmen zu zwingen. Der Bau der 1.070 Kilometer langen Pipeline wurde mit strengen Auflagen versehen, ein Gerüst zivilgesellschaftlicher und internationaler Gremien zur Kontrolle der Öleinnahmen entstand.

Verwendung der Ölgelder

Als ab Oktober 2003 das Öl endlich zu fließen begann, trat das Ende 1998 verabschiedete tschadische Ölgesetz 001 in Kraft, das die Verwendung der Ölgelder genau festlegte: Fünf Prozent für die Förderregion selbst, 15 Prozent für den Staatshaushalt, und die restlichen 80 Prozent für genau definierte „prioritäre Sektoren“ wie Bildung und Gesundheit, wovon wiederum ein Zehntel in ein Londoner Sperrkonto namens „Zukunftsfonds“ geleitet wurde.

Eigentlich ging es dabei nur um Brosamen: 25 Jahre sollen die Ölquellen nach ihrem bis jetzt bekannten Umfang sprudeln. Dafür kann der Tschad nach ursprünglicher Prognose lediglich zwei Milliarden Dollar Öleinnahmen erwarten. Gestiegene Ölpreise und höhere Fördermengen ließen die Erlöse zwar bereits wesentlich höher ausfallen als prognostiziert.

Staatseinnahmen

So verdiente der Staat bis Ende 2005 am Öl schon 335 Millionen Dollar, und seine Einnahmen haben sich seit 2002 mehr als verdoppelt. Aber von den gesamten Einnahmen aus der Ölförderung fließen offiziell nur 12,5 Prozent als Abgaben an den tschadischen Staat, und nur dieser Teil ist den genannten Festlegungen unterworfen. Weitere informelle Staatseinnahmen, wie die bei neuen Vertragsabschlüssen üblichen Bonus-Zahlungen der Ölfirmen an die Regierung, bleiben unkontrolliert. Doch machen die informellen Einnahmen in der Praxis mehr aus als die formellen. Auch gilt das Ölgesetz von 1998 nicht für noch zu entdeckende Ölquellen.

Foto: AP/Karel Prinsloo
Kinder auf einer Müllhalde in der Hauptstadt N'djamena

Die Beschwerde der Regierung Déby, sie habe ihre Souveränität eingebüßt, klang somit hohl, zumal die ersten Vorauszahlungen der Ölkonzerne an die Regierung 2003 flugs verschwanden und später in Form von Waffen sowie Hubschraubern für den Präsidentensohn wieder auftauchten. Die Unfähigkeit der Weltbank, das zu verhindern, sorgte schon damals für breiten Protest. Die für die Kontrolle der Ölgelder zuständigen Gremien konnten Vertragsbrüche nur beanstanden, doch nichts dagegen unternehmen.

Es war aber nicht die nationale und internationale Zivilgesellschaft, die das Ölmodell Tschad zum Einsturz brachte, sondern Tschads Regierung selbst. Am 29. Dezember 2005 verabschiedete das regierungstreue Parlament das Ölgesetz 002, das alle früheren Vereinbarungen über den Haufen schmiss. Der „Zukunftsfonds“ wurde ersatzlos abgeschafft. Die „prioritäten Sektoren“, bisher auf Armutsbekämpfung beschränkt, wurden um das Militär und die Territorialverwaltung erweitert, und der Präsident erhielt die Vollmacht, sie per Dekret jederzeit neu definieren zu können. Ihre Ansprüche auf die Ölerlöse wurden von 80 auf 70 Prozent verringert, während der ohne Einschränkung für den Staatshaushalt reservierte Anteil von 15 auf 30 Prozent verdoppelt wurde.

Sprachlosigkeit

In Reaktion suspendierte die Weltbank am 6. Januar 2006 ihre Tschad-Kredite. Als Präsident Déby das Gesetz am 11. Januar trotzdem ratifizierte, sperrte die Weltbank am Folgetag das Londoner Bankkonto, auf dem sämtliche Öleinnahmen des Tschad landen. Es folgten einige Monate Sprachlosigkeit, in denen Déby während seiner Belagerung durch Rebellen sogar drohte, die gesamte Ölförderung einzustellen, wenn er nicht endlich das Geld zum Waffenkauf verwenden dürfte. Wenig später, am 27. April, knickte die Weltbank ein und akzeptierte sämtliche tschadischen Änderungen – mit Ausnahme der Klausel, wonach auch das Militär ein „prioritärer Sektor“ sein soll.

Dass wenige Monate später Déby gegen die Ölfirmen eine zweite Front eröffnet, zeugt von der Hartnäckigkeit eines Regimes, das mit steigendem Wohlstand auch politische Beschränkungen immer weniger akzeptiert, obwohl sein Überleben vom Wohlwollen der alten Kolonialmacht Frankreich sowie der Ölfördermacht USA abhängt.

Tschads Opposition hat die Weltbank immer zur Unnachgiebigkeit gegenüber Déby aufgefordert. Débys früherer Ölminister Tom Erdimi, der 1999 die Weltbankvereinbarungen mit aushandelte, ist jetzt sogar Chef einer der Rebellengruppen. Dies zeigt, wie sehr das Ölmodell auch zum innenpolitischen Zankapfel geworden ist.

Davon, dass der Tschad im Umgang mit seinem Ölreichtum für andere afrikanische Länder ein Vorbild darstellen könnte, redet heute niemand mehr. Vielmehr ist er ein Lehrbeispiel dafür geworden, wie internationale Regelwerke zu Fall gebracht werden können.

(Von Dominic Johnson, Afrika-Redakteur der Berliner Tageszeitung taz. Aus: SÜDWIND-Magazin 11/2006.)

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wieder mal

eine regierung von gnaden des westens ist schon öfter mal den weg saddams gegangen.
erstens kann aus der randbedingung keine moralisch integere persönlichkeit an der spitze stehen und zweitens richtet sich der diktator notorisch gegen seine früheren herren, wenn er genug kapital und militär angehäuft hat.

Der Tschad leistet sich einen eigenen ÖLMINISTER. Dabei hängt er zur Zeit am Tropf der Entwicklungshilfe. Wenn er die im Land zirkulierenden Geldmittel ordentlich einsetzen würde, wäre auch ohne Öl genug Geld für alle da. Allerdings gehört eine Geburtenregelung eingeführt. 10 Millionen Einwohner sind viel zuviel. Das Land verträgt etwa 3 Millionen. (50er Jahre) Im selben Zeitraum ist in Österreich die Einwohnerzahl von 6 auf 8 Millionen gestiegen. Wir gehören zu den 15 reichsten Staaten der Erde. 1945 gings dem Tschad besser als den ÖSterreichern. Heute ist der Tschad ein Musterbeispiel dafür, wie eine Bevölkerungsexplosion zu Elend und Dauerkrieg führt, alleine, weil es zuviele Leute sind, die versickernden Geldmittel nicht eingerechnet.

die Korruption ist leider seit ewigen Zeiten das Problem Schwarzafrikas.....

nichtssagende worthuelsen sind seit ewigen zeiten das problem europas.

Das Volk, das am meisten von der heimischen Ölförderung profitiert,

sind zweifellos die Norweger.

"Doch das Ansinnen, eine eigene staatliche Ölfirma an die Stelle der ausländischen Investoren zu setzen, bleibt."
Das ist grundsätzlich nicht falsch, solange mit "staatlich" nicht ausschliesslich die Taschen einiger weniger gemeint sind.

"...solange mit "staatlich" nicht ausschliesslich die Taschen einiger weniger gemeint sind"

...wobei diese Befürchtung in solchen Ländern wie dem Tschad leider in höchstem Maße angebracht ist.


mfg

Genau das

..wollte ich zum Ausdruck bringen.

mfg

interessanter Bericht

wenngleich auch etwas eigenartig:
aus dem südwind-magazin abgeschrieben?
wird das jetzt journalistischer "standard"?
ein paar berichte aus der krone, ein paar aus dem kurier, news, etc. auch aus dem südwind-magazin und fertig ist eine neue standard-ausgabe.
die etwas andere zeitung.

Vergleiche und ihre Urheber

Können Sie lesen, aber nicht verstehen? - Die Kooperation mit Südwind ist schon etwas älter, wie den nebenstehenden Artikeln zum Weiterlesen zu entnehmen ist.
Und das Niveau dieses Artikels mit jenen aus der Krone ineinszusetzen, bedarf es fast schon eines funktionellen Analphabeismus.

Also ich weiß nicht:

Wenn WTO & Weltbank irgendwo die Finger drin haben, werd ich mißtrauisch.

die postings in diesem forum ...

... zeichnen sich durch einen grad an ignoranz und realitätsverweigerung aus, dass ich glaube, sie haben alle den gleichen autor - so viel blindheit kann es doch nicht geben!
fakt 1) ölkonzerne wollen gewinn machen (sollen sie auch) - den konzernchefs ist es ziemlich egal an wen sie zahlen müssen!
fakt 2) das agreement der weltbank war f. d. konzerne die billigste und sicherste lösung - jeder konzernchef, der sowas torpediter würde gefeuert.
fakt 3) die aufkündigung d. agreements & die erpressung kamen v. dem aufgeklärten präsidenten d. tschad (und nicht v. kleinen grünen männchen).
resüme: afrikas probleme sind hausgemacht - 50 jahre n. d. 2.wk ist europa wieder aufgebaut - afrika hat sich selbst ruiniert - wer ist besser?

zum resümée: europa und usa haben mit ein paar kleinen stellvertreterkriegen da schon ihr scherflein dazubeigetragen. sehen sie sich nur mal an, wer in afrika wo waffen einkauft - das ist schon sehr aussagekräftig. berichte darüber sind leider spärlich.

zum waffenkauf ...

... wurde noch niemand gezwungen. auch stellvertreterkriege sind ohne willfährige satrappen nicht so einfach zu arangieren.
in einem rechtsstaat enden diese meist vor gericht, nicht an der spitze einer rebellentruppe - das ist halt der unterschied ...

Beispiel Uganda: im Westen Ugandas wurde Erdöl gefunden; was macht die Präsidentenfamilie (sein Name ist zufällig Museveni): sie ""kauft"" Land in der Gegend auf, um mehr Rechte bei der Erdölförderung zu bekommen...

Ich gestehe,

ich bin überrascht.

Ich möchte Ihnen allen für die Anteilnahme und das Interesse danken.

Ferner kann ich Ihnen versichern, dass mir niemals ein ausbeuterischer, diktatorischer Kolonialismus vorschwebte, sondern vielmehr ein sanftes Hinleiten auf den richtigen Kurs - so wie Eltern ihre starrköpfigen Kinder unterstützen würden.

Gleichwohl gebe ich zu, dass dies angesichts der verfahrenen Lage wohl nur mit etwas Druck möglich ist.

verstehen Sie nicht,

dass es keinen "guten" kolonialismus gibt? Ihre sprache ist doch der idealtypus der sprachregelung, welche sich die kolonialisten angeeignet haben. die haben sich selbst natürlich nicht als die massenmörder und ausbeuter dargestellt, die sie waren, sondern sie verkauften sich als "schäfer", die auf ihre schäfchen achten oder - wie Sie das tun - als "eltern", die auf ihre kinder aufpassen.
gemeinsam ist dieser art von sprache, dass sie den betroffenen kolonisierten, ob afrikanerInnen oder amerikanerInnen oder wen immer, als objekt darstellten, als zur eigenverantwortlichen handlung unfähige, in nicht wenigen fällen eben auch als "minderwertige".
und das geschwafel vom "richtigen weg" ist übrigens auch typisch für den kolonialen diskurs.

Schade, dass da eine große Chance vergeben wurde. Aber der Fehler liegt auch auf tschadischer Seite, denn wenn die Führung den Staat ausverkauft (der durchaus Ressourcen hat, nur wird laut Angaben der Tschader das Geld von einer kleinen Clique rausgeschmissen)., dann ist die Schuld nicht nur bei der bösen Kolonie zu suchen. Jetzt macht Österreich übrigens denselben Fehler und wird in absehbarer Zeit zur Kartoffelrepublik und wir müssen höllisch aufpassen, dass wir nicht mal dastehen wie der Tschad (oder nach dem Krieg, was sich ungefähr auf dasselbe rauskommt). Die Bevölkerung sollte sich auch beim Kinderkriegen einbremsen. 1945 (stand damals besser da a. wir) hatte der Tschad an die 2 Millionen Einwohner, jetzt hat er so viel wie Österrei

Die einzige Alternative, die Sie anbieten,

ist jene, den Kontinent sich selbst zu überlassen.

Sie hoffen auf eine zivilisatorischen Reifungsprozess, wie er in Europa stattgefunden hat seit dem Ende des Mittelalters.

Das bedeutet aber, das Schlachten für die nächsten 500 bis 1000 Jahre stillschweigend andauern zu lassen.

Oder länger.

patentrezepte gibt es wohl nicht

aber wie ich weiter unten schon geschrieben habe, ist es meiner meinung nach erforderlich, dass sich erst in europa und den USA vieles grundlegend ändert, damit sich auch in afrika, asien und lateinamerika die verhältnisse ändern können. im falle afrikas wäre es ein anfang, wenn die waffenindustrie daran gehindert werden würde, die konflikte dort anzuheizen um profite zu machen. weiters wären faire wirtschaftliche strukturen auch kein fehler, die allen menschen als mindestvoraussetzung die grundbedürfnisse erfüllen können.
es geht gewiss nicht darum, jemanden sich selbst zu überlassen, sondern andere voraussetzungen zu schaffen, auf deren grundlage ein selbstbestimmtes leben erst möglich wird.

"dass sich erst in europa und den USA vieles grundlegend ändert"

Warum? Hatte sich dort was geändert, als Japan, Korea, Singapur nach dem 2. WK wirtschaftlich aufstiegen? Hatte sich dort was geändert, als Argentinien und Chile nach dem 2. WK wirtschaftlich untergingen? Hat sich jetzt dort was geändert, wo China und (langsam) Indien aufsteigen?

Welche "andere" Voraussetzungen gab es in den o.g. Ländern? Ist es nicht eine Frage der MENTALITÄT?

der wirtschaftliche aufstieg

der sog. "tigerstaaten" (korea, singapur, taiwan) nach dem 2.WK hatte meines wissens viel damit zu tun, dass westliche gelder dorthin flossen, weil es ein interesse daran gab, dass es zu einem aufschwung kommt.
trotzdem hängt sehr viel mit den internationalen machtverhältnissen zusammen, denn der aufschwung der "tigerstaaten" ist eher die ausnahme als die regel.
mit mentalität hat das weniger zu tun, meine ich. was genau meinen Sie damit, dass es eine frage der mentalität sei? WAS soll eine frage WESSEN mentalität sein?

Seit 2 Jahren sind die Chinesen bei Neuinvestitionen in afrikanische Rohstoffvorkommen führend, das hat kaum was mit der kolonialen Vergangenheit zu tun, die zahlen einfach besser. Ausserdem wird sich auch die wohlwollendste afrikanische Regierung ohne bewaffnete Sicherheitskräfte nicht lange an der Macht halten können.

Ich wollte nur auf die Widersprüche in Ihrer Argumentation aufmerksam machen.
Gerade Sie stellen die Afrikaner als zur eigenverantwortlichen Handlung unfähige Objekte hin, zu blöd um Rohstoffvorkommen bestmöglich zu verwerten, mit Waffen tun sie nur völkermorden, und wenn man ihnen die Möglichkeit gibt Kredite aufzunehmen, dann geraten sie gleich in die Schuldenfalle.

bitte lesen, verstehen und nicht die worte im mund verdrehen

"Gerade Sie stellen die Afrikaner als zur eigenverantwortlichen Handlung unfähige Objekte hin .."
ist das so? was ich getan habe, ist, die politik von staaten zu kritisieren bzw. den beschränkten handlungsspielraum der afrikanischen staaten aufzuzeigen. nirgends habe ich menschen die eigenverantwortlichkeit abgesprochen, ist das so schwer zu verstehen? das kommt halt davon, wenn man staat und menschen in eins setzt, so wie Sie das tun.
"zu blöd um Rohstoffvorkommen bestmöglich zu verwerten"
eine dumme unterstellung, ich kann mich nur wiederholen, lesen Sie ein posting bevor Sie herumpolemisieren.
"wenn man ihnen die Möglichkeit gibt Kredite aufzunehmen, dann geraten sie gleich in die Schuldenfalle"
Sie verwechseln "möglichkeit" mit zwang.

In Ihren Postings weiter unten sprechen Sie den afrikanischen Staaten souveräne Rechte ab, zum Beispiel das Recht mit ihren Deviseneinnahmen Waffen zu kaufen, oder ihre Rohstoffe zu verkaufen an wen sie wollen.
Auch das ist eine Form von Kolonialismus.

Sie können es drehen und wenden wie Sie wollen

"zum Beispiel das Recht mit ihren Deviseneinnahmen Waffen zu kaufen"
ich spreche lieber einem staat das recht ab, waffen zu kaufen, als ihm zuzugestehen, mit diesen waffen menschen abzuschlachten, wie das ja zur zeit in zahlreichen ländern afrikas geschieht. abgesehen davon kann man in vielen fällen nicht von souveränen staaten sprechen, da die macht bei lokalen warlords liegt. aber schon recht, unkenrufer, kämpfen Sie nur für das recht der afrikanischen staaten auf bewaffnung, die waffenlobby reibt sich die hände.
"oder ihre Rohstoffe zu verkaufen an wen sie wollen"
das ist ein euphemismus für die tatsache, dass der handel nicht auf freiwilligkeit sondern auf zwang beruht, durchgesetzt mit allen möglichen druckmitteln seitens des westens.

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